ZAAVV | Das Systemversagen hält an
Das Systemversagen hält an.
Die übergriffige Staatsmacht bestätigt, was Rudolph Bauer ihr vorwirft. Das Zentrum zur Aufarbeitung, Aufklärung, juristischen Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschheit aufgrund der Corona-Maßnahmen (ZAAVV) verurteilt die Hausdurchsuchung beim Sozialwissenschaftler, Publizisten und Bildenden Künstler Prof. Dr. Rudolph Bauer aufs Schärfste.
Es ist erschütternd, dass wesentliche Elemente unseres soeben 75 Jahre alt gewordenen Grundgesetzes von einer immer hemmungsloser agierenden Staatsmacht aus rein politischen Gründen mit Füßen getreten werden. Die Regierenden scheinen vergessen zu haben, dass ihre vornehmste Aufgabe darin besteht, die Rechte und Freiheiten der Bürgerinnen und Bürger zu schützen.
Ganz bewusst ist Artikel 5 des Grundgesetzes so einfach gehalten, dass ihn auch ein durchschnittlich begabter Minister verstehen sollte: «Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.»
Der gegen Prof. Dr. Rudolph Bauer erhobene Vorwurf, durch die faktische Gleichsetzung des menschenverachtenden Vorgehens im Nationalsozialismus mit den demokratisch legitimierten [Corona-]Maßnahmen verharmlose er in besonders verachtenswerter Weise die unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangenen Handlungen, fällt auf die Ankläger zurück. Mit ihrem unverhältnismäßigen Vorgehen bringen sie unzweideutig zum Ausdruck, wie wenig sie vom Geist des Grundgesetzes halten.
Aufgeschreckt durch Videos und Zeugenaussagen über Polizeigewalt bei Berliner Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen übte der damalige UN-Sonderberichterstatter für Folter und erniedrigende Behandlung, Nils Melzer, bereits 2021 schwere Kritik an den deutschen Sicherheitsbehörden. Da es sich nicht um Einzelfälle handelte, sprach Melzer von einem «Systemversagen».
Aufgeschreckt durch Videos und Zeugenaussagen über Polizeigewalt bei Berliner Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen übte der damalige UN-Sonderberichterstatter für Folter und erniedrigende Behandlung, Nils Melzer, bereits 2021 schwere Kritik an den deutschen Sicherheitsbehörden. Da es sich nicht um Einzelfälle handelte, sprach Melzer von einem «Systemversagen».
Besonders besorgt zeigte sich der Menschenrechtsexperte über die Reaktion der Bundesregierung, die er als «bedenklich» qualifizierte. Nach Auffassung der Bundesregierung sei es beispielsweise verhältnismäßig gewesen, dass Polizisten einen nicht aggressiven Demonstranten vom Fahrrad stießen und auf den Boden warfen. «Die Wahrnehmung der Behörden, was verhältnismäßig ist, ist verzerrt», sagte Melzer.
Dieser Einschätzung ist vollumfänglich zuzustimmen. Das bedeutet allerdings auch, dass der Schutz der Rechte und Freiheiten der Bürgerinnen und Bürger vor Übergriffen der Machthaber derzeit als nicht gewährleistet zu betrachten ist.
Angesichts dieser Entwicklungen betont das ZAAVV seine entscheidende Rolle bei der Aufarbeitung, Aufklärung, juristischen Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschheit im Kontext der Corona-Maßnahmen. Wir laden alle Bürgerinnen und Bürger ein, sich über unsere Arbeit zu informieren und sich aktiv an der Wahrheitsfindung zu beteiligen. Erfahren Sie mehr auf unserer Webseite zaavv.com.
Alle Informationen, wie Sie ZAAVV-Fördermitglied werden können, finden Sie unter folgendem Link: https://zaavv.com/de-de/foerderverein