Versuch einer Argumentationshilfe
– Ein Artikel von Claudio Zanetti –

Das für das Funktionieren der Demokratie existentielle Grundrecht auf freie Meinungsäusserung gerät zunehmend unter Druck. Es ist den Regierenden lästig, wie manche von ihnen freimütig bekennen.

Während Zensur in der Vergangenheit nie die von den Mächtigen erhoffte Wirkung hatte, eröffneten sich diesen mit dem Internet neue, zuvor ungeahnte Möglichkeiten, die auf die totale Kontrolle des Lebens der «Untertanen» hinauslaufen. Die «Corona-Massnahmen» haben gezeigt, wie weit – vermeintlich demokratische – Regierungen zur Durchsetzung ihrer Ziele zu gehen bereit sind.

Seit sich die Regierenden das Recht herausnehmen, das Geistesleben der Menschen in ihrem Sinne zu kontrollieren und zu beeinflussen, behaupten sie, das sei zum Wohle der Allgemeinheit nötig. Gerade spielen sie sich als «Retter der Demokratie» und Beschützer vor «Fake News» auf. In Tat und Wahrheit zerstören sie die Grundlagen der Demokratie und polieren nur deren Fassade.

Widerstand ist jetzt geboten. Als die alten Römer merkten, dass ihre geliebte Republik im Prinzipat des Augustus zur leeren Hülle verkommen war, war es bereits zu spät …

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