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Schlagwort: ZAAVV

  • ZAAVV Transparenzbericht

    Erklärungen zum Transparenzbericht

    Entstanden am 29.09.2023

    Hier Transparenzbericht herunterladen -> https://www.zaavv.com/images/presse/transparenzbericht.pdf

    Das ZAAVV stellt sich vor:

    ZAAVV = Zentrum zur Aufarbeitung, Aufklärung, juristischer Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschheit* aufgrund der Corona-Maßnahmen

    *angelehnt an Art. 7 Römisches Statut des Internationalen Strafgerichtshof

    Die Organisationen des ZAAVV setzen sich zusammen aus:

    VFAMDS, Österreich – Geldverwaltung

    Verein zur Förderung der Aufklärung von Menschenrechtsverletzungen in demokratischen Staaten. Hier gehen Spenden und Mitgliedsbeiträge ein. Der Verein besteht aus vier Vorstandsmitgliedern, dessen Vorsitz Dr. Alexander Christ innehat. Der Verein ist nicht gemeinnützig und hat seinen Sitz in Wien. Er ist die Muttergesellschaft der weiteren Entitäten.

    9G Werkstatt AG, Schweiz – operatives Geschäft

    In der „Werkstatt“ arbeiten die Menschen an der Umsetzung von Ideen, erhöhen den Bekanntheitsgrad des ZAAVV durch gezielte Marketing- und Vertriebsaktivitäten, stellen die „Leistung“, das kostenlose Fallerfassungsformular, dar und handeln auftragsbezogen. Vertreten wird die 9G Werkstatt durch die Geschäftsführer Ralf Ludwig und Claudio Zanetti.

    Habeas Corpus, Schweiz – inhaltliche Arbeit

    Hier ist die eigentliche „Ideenschmiede“, die Projekte anregt und mit der 9G Werkstatt AG im Austausch bzgl. der Verwirklichung stehen. Außerdem werden hier die „Fälle“ gesammelt und stehen zur Kategorisierung und Auswertung an.

    Stiftung Ltd. By Guarantee (in Gründung), Irland – Kontrollorgan 

    Die gewählten Stiftungsräte fungieren als „Aufsichtsräte“, dass Förderbeiträge und Spenden, effizient und zielgerichtet eingesetzt werden und stehen als Koordinationsschnittstelle für den VFAMDS, die 9G Werkstatt AG und den Habeas Corpus vermittelnd zur Verfügung.

    Nachfolgend gibt es weitere Erläuterungen zum Aufbau und Inhalt der Tabelle. Es sind bislang Kosten für den VFAMDS, die 9G Werkstatt und als Restgruppe für Rechnungen entstanden, die nicht eindeutig zuordenbar waren bzw. vor der Gründung der jeweiligen Einheit entstanden sind.

    Da sich die weiteren Organisationseinheiten (Habeas Corpus und Stiftung) noch in der Gründungsphase befinden, werden Ausgaben vom VFAMDS bis zur Betriebsaufnahme übernommen.

    Einnahmen VFAMDS:

    Die Einnahmen setzen sich zusammen aus Fördermitgliedsbeiträgen, Giro- und Barspenden, Rückvergütungen und Auflösung von Sicherheitseinbehalten des Zahlungsdienstleisters Novalnet, sowie Untermieteinnahmen eines Büros (umsatzsteuerpflichtig).

    Aktuell hat der VFAMDS 1535 Mitglieder und 1041 verschiedene Spender.

    Das ZAAVV möchte als staatsferne Organisation eigenständig in seinen Entscheidungen sein (und bleiben) und ist daher kein gemeinnütziges Unternehmen. Aus diesem Grunde können auch keine steuerlich anerkannten Spendenbescheinigungen ausgestellt werden. Da aber keine direkte Gegenleistung für die Einnahmen geleistet werden, sind sämtliche Einnahmen in Österreich steuerfrei, aber ab 15000 € Spendensumme je Person/Jahr beim Finanzamt in Wien, meldepflichtig.

    Ausgaben VFAMDS und 9G Werkstatt:

    Insgesamt wirken derzeit 19 Fachleute (angestellt oder ehrenamtlich) für das ZAAVV.

    Die einzelnen Ausgaben sind in Themenblöcke dargestellt.

    Sie setzen sich aus den Überbegriffen

    • Beratung
    • Technik
    • Personalkosten
    • Öffentlichkeitsarbeit
    • Fremdleistungen
    • Gründungskosten
    • Raummiete
    • Workshop/Meetings
    • Fachliteratur
    • Versicherungen
    • Bankgebühren
    • Umsatzsteuerrückstellungen

    zusammen. Je Themenblock gibt es ggf. noch Unterkategorien.

    Bei den Steuerberatungskosten ist zu vermerken, dass es auch nicht trennbare Kosten für Gründungsfragen gab, die in Videocalls mit Herrn Mag. Heinz Kobleder, Wien, geführt wurden. In den Aufwendungen enthalten sind auch Lizenzkosten für das Buchführungsprogramm BMD.com. Außerdem sind Abschlußkosten für die Rechenschaftsberichte 2021 und 2022 enthalten, die in Kürze auch auf der Homepage zum Download bereitstehen.

    Technikentwicklungskosten entstanden durch die Erstellung der Homepage, Änderungskosten, Programmierungen im Mitgliederverwaltungssystem.

    Lizenzkosten fielen für das Mitgliedsverwaltungssystem (ZOHO), für Videomeetings (Zoom und Jitsi), Automatisierungsprogramme für den Zahlungsbereich und Übersetzungsprogramme für die Protokoll- führung an.

    Betreuungskosten für die Mitgliederverwaltung waren zu Beginn an fremde Dienstleister vergeben, werden seit Gründung der 9G Werkstatt AG am 01.06.2023 durch eigene Mitarbeiter abgewickelt.

    Bei den Technikanschaffungskosten handelt es sich um drei Laptops der Marke Lenovo Thinkpad E 15, die immer noch im Einsatz sind.

    Personal- und Sozialversicherungskosten fielen beim VFAMDS bis zum 01.06.2023 durch eine Person an, die dann zur 9G Werkstatt AG gewechselt ist.

    Marketingaufträge wurden an zehn verschiedene Dienstleister vergeben. Sie wurden für die Konzeption und Erstellung von Broschüren, Flyer, Postkarten, Aufkleber und für Werbeauftritte in sozialen Medien benötigt. Es wurden außerdem Video-Dreharbeiten für die professionelle Darstellung des ZAAVV beim Gründungsworkshop und dem 2. Workshop beauftragt.

    Bürodienstleistungen wurden in den Anfangszeiten an einen externen Dienstleister vergeben. Die Aufbauorganisation wurde seit Herbst 2021 bis ins Frühjahr 2023 durch zwei fachkundige Personen betrieben. Aufwandsentschädigungen (Vorträge/Meetings) fielen für acht Personen an.

    Gründungskosten entstanden durch die Gründung des VFAMDS, der 9G Werkstatt AG (Kauf einer bereits eingetragenen Unternehmung) und durch Vorkosten der Gründung des Habeas Corpus.

    Jeweils im November 2021 und 2022 fanden Workshops auf Mallorca statt. Die Teilnehmer haben dabei ihre Kosten selbst getragen. Übernommen wurden die Unterbringungs-, Verpflegungs-, und Reisekosten für die Dienstleister. Außerdem sind Rechnungen für Technik (Streaming) und Moderation angefallen. 2023 gab es eine Rückerstattung eines Hotels, welches zu viel berechnet hatte. Die Originalrechnung und Rückerstattung wurden auf ZAAVV i. G. ausgestellt und konnten nicht mehr auf den VFAMDS geändert werden.

    Fachliteratur wurde für das Beck online Fachmodul Strafrecht aufgewandt.

    Für die Workshops und den Kongress wurde eine kurzfristige Veranstaltungshaftpflicht für bis zu 200 Teilnehmer abgeschlossen.

    Bankgebühren fallen seit Nutzung des Zahlungsdienstleisters „Novalnet“, der gleichzeitig auch das Inkassoverfahren für die auf Kreditkarte/Lastschriftverfahren-Mitglieder übernimmt in höherem Umfang an. Bei einer extremen Steigerung der Mitgliederzahlen ist aber ein hoher Automatisierungsgrad notwendig, um die Verwaltungskosten gering zu halten. Aktuell wird ein Bankkonto für den Zahlungsverkehr (von Rechnungen) und den Eingang von Fördermitteln (Spenden und Mitgliedsbeiträgen) unterhalten.

    Umsatzsteuerbelastung entsteht für die Untervermietung von genutzten Büroräumen.

    Ausgaben 9G Werkstatt AG

    Technik-Anschaffungen wurden in drei weitere leistungsstärkere Laptops der Marke HP Elite-Books für die IT-Mitarbeiter investiert.

    Die Personalkosten entfallen inzwischen auf zwei fest angestellten Mitarbeiter, wobei weitere Anstellungen geplant sind.

    Für das Büro in Spanien (welches zur Hälfte untervermietet ist) wurde von der 9G Werkstatt AG mehrere Monatsmieten in Höhe von 3581,26 € geleistet, die aber weiterhin vom VFAMDS beglichen werden müssen (Mietvertrag ist noch nicht kündbar und läuft auf den VFAMDS). Als Bürositz wurde in Wallisellen (Zürich) ein Raum angemietet.

    Einnahmen-Ausgaben Kongress Rodgau 2023:

    Die Einnahmen aus dem Kongress in Höhe von 31.533,90 € stammen aus dem Ticketverkauf (für den Kongress und die Abendveranstaltung mit Nikolai Binner) und aus zweckgebundenen Bar- und Giro-Schenkungen. Abzüglich aller Ausgaben in Höhe von 34986,89 € ergab sich ein Verlust von 3452,99 €, wobei durch die Moderations- und Schulungskosten von Tom Müller auch eine Investition in das Wissensmanagement für das systemische Konsensierung getätigt wurde. Die Moderations- und Entertainmentkosten verteilen sich auf sieben Personen/Teams. Technikkosten sind durch Streamingkosten, Technikmiete und Telefonkosten entstanden. Werbekosten entstanden durch den Druck von Flyern und Postkarten, sowie für die Grundorganisation des Kongresses mit Lanyards, DIN-A4 Blöcken, Kugelschreiber und Werbung in Social Media. Reisekosten wurden mit den angestellten und ehrenamtlichen Helfern abgerechnet (elf Personen). Der große Block von Unterbringungs- und Verpflegungskosten entstand durch die Übernahme der Speisen der Teilnehmer und Helfern und der Übernachtungskosten der Helfer.

    Für Rückfragen, die sich nach der Lektüre der Erklärungen ergeben sollten, steht Ihnen unser Finanzbuchhalter, Michael Majovsky gerne zur Verfügung. Bitte schreiben Sie ihm eine E-Mail unter buchführung@vfamds.org 

    Möchten Sie aktiv dazu beitragen, Verbrechen gegen die Menschheit aufzuklären und zu verhindern? Werden Sie jetzt Fördermitglied bei ZAAVV und unterstützen Sie uns in unserer wichtigen Mission. Jeder Beitrag zählt!

    Jetzt Fördermitglied werden! -> https://www.zaavv.com/de-de/foerderverein

  • #ZAAVVEchteGeschichten Nr. 2: Der lange Weg einer Familie gegen die Maskenpflicht an Schulen: Ein Fallbericht

    #ZAAVVEchteGeschichten Nr. 2: Der lange Weg einer Familie gegen die Maskenpflicht an Schulen: Ein Fallbericht

    Die COVID-19-Pandemie hat nicht nur das Gesundheitssystem, sondern auch das Bildungssystem auf den Kopf gestellt. Während Schulen versuchten, die Sicherheit von Schülern und Lehrern zu gewährleisten, gerieten die individuellen Bedürfnisse und Rechte der Schüler manchmal in den Hintergrund. Ein besonders beunruhigender Fall ist der einer Familie, deren Sohn aufgrund eines ärztlichen Attests vom Tragen einer Maske befreit wurde, nur um später von der Schule diskriminiert und schließlich ausgeschlossen zu werden.

     

    Der Anfang: Ein Attest und Akzeptanz

    Im Mai 2020 erhielt der Sohn der Familie ein Attest von seinem Kinderarzt, das ihn vom Tragen einer Maske befreite. Dieses Attest wurde dem Klassenlehrer per E-Mail zugesandt und bis zum Ende des Schuljahres 2019/2020 akzeptiert. Es gab zwar einige Sticheleien, einen Sitzplatz am Fenster und besondere Abstandsregeln, aber die Situation schien unter Kontrolle.

     

    Der Wendepunkt: Ein neues Schuljahr und neue Regeln

    Mit Beginn des Schuljahres 2020/21 änderte sich die Lage. Die Schulleitung informierte die Familie, dass das Attest nicht mehr akzeptiert wird und forderte ein präziseres Attest. Die Familie wurde sogar mit dem Begriff „Gefälligkeitsattest“ konfrontiert. Die Schulleiterin erstattete Strafanzeige, was zu einem Gerichtsverfahren führte.

     

    Klarstellung: Attest und Strafanzeige

    Das Attest des Kinderarztes wurde von der Schulleitung als „Gefälligkeitsattest“ bezeichnet, und die Strafanzeige wurde gegen den Kinderarzt gestellt. Das Gericht wertete den Erwerb eines Attests durch den Sozialarbeiter der Schule als Bestätigung für das Ausstellen von Gefälligkeitsattesten.

     

    Der Rechtsstreit: Ein verlorener Weg

    Trotz der Bemühungen der Familie, den Schulbesuch ihres Sohnes zu sichern, wurde er weiterhin vom Schulbetrieb ausgeschlossen. Das Landgericht Stuttgart wies die Klage der Familie ab und die Schule kündigte schließlich den Schulvertrag des Jungen.

     

    Die psychologischen Auswirkungen: Eine Familie im Ausnahmezustand

    Die Familie befand sich in einem psychischen Ausnahmezustand. Ihr Sohn musste psychologische Betreuung in Anspruch nehmen und die Hoffnung, dass die Kündigung des Schulvertrags zurückgenommen wird, wurde zunichte gemacht.

     

    Fazit: Ein System, das versagt hat

    Dieser Fall wirft ernsthafte Fragen über die Rolle von Schulen und der Justiz in der aktuellen gesellschaftlichen Debatte auf. Es geht nicht nur um die Gesundheit, sondern auch um die Wahrung der Menschenwürde und der individuellen Rechte. Die Familie hat sich an zahlreiche Institutionen gewandt, aber niemand hat sich für das Schicksal ihres Sohnes interessiert. In einer Zeit, in der die Gesellschaft mehr denn je gespalten ist, ist es unerlässlich, dass Schulen und andere Institutionen einen neutralen Standpunkt einnehmen und die Rechte aller berücksichtigen.

    Haben Sie auch eine Erfahrung zu erfassen?
    Hier geht es zum Fallerfassung:  

    ZAAVV Fallerfassung -> https://www.zaavv.com/de-de/fallerfassung

    Als Fördermitglied ermöglichen Sie solche Fälle zu dokumentieren.

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  • Pandemievertrag: Ein Appell zur Wachsamkeit von Prof. Dr. Christian Rieck

    Pandemievertrag: Ein Appell zur Wachsamkeit von Prof. Dr. Christian Rieck

    Prof. Dr. Christian Rieck hat in einem kürzlich veröffentlichten Interview die kritischen Aspekte des Pandemievertrags beleuchtet und vor den Gefahren gewarnt, die er für die Gewaltenteilung und die demokratischen Prinzipien birgt. Das vollständige Interview können Sie hier ansehen.

    zum Interview -> https://www.youtube.com/watch?v=lHHlIWxtTiw

    Warum ist das für ZAAVV wichtig?
    Die im Interview angesprochenen Punkte sind für das ZAAVV von zentraler Bedeutung. Unsere Mission ist es, die Ursachen und Folgen der im Zusammenhang mit der Corona-Politik entstandenen Leiden umfassend aufzuarbeiten und die Wahrung demokratischer Prinzipien zu fördern. Der Pandemievertrag, so wie er aktuell diskutiert wird, könnte diese Prinzipien untergraben.

    Die Kritikpunkte im Überblick:
    Fehlende Kontrollmechanismen: Der Vertrag sieht keine ausreichenden Kontrollen der Exekutive durch eine unabhängige Judikative vor.

    Vereinigung von Gewalten: Die Gefahr besteht, dass Exekutive und Judikative in einer Organisation vereint werden, was der Grundidee der Gewaltenteilung widerspricht.

    Einfluss von Lobbygruppen: Ohne transparente Kontrollmechanismen könnten Entscheidungen durch Eigeninteressen und Lobbyarbeit beeinflusst werden.

    Fehlende öffentliche Diskussion: Ein so weitreichender Vertrag sollte nicht ohne eine breite öffentliche Diskussion und demokratische Abstimmung verabschiedet werden.

    Was können wir tun?
    Es ist wichtig, dass wir als Gesellschaft wachsam bleiben und uns für die Wahrung unserer demokratischen Werte und Prinzipien einsetzen. Der ZAAVV wird dieses Thema weiterhin kritisch begleiten und zur Diskussion stellen. Wir laden alle ein, sich an dieser wichtigen Diskussion zu beteiligen und die Arbeit des ZAAVV durch Ihre Mitgliedschaft oder Spende zu unterstützen.

    Für eine transparente und demokratische Zukunft!

    Ihr ZAAVV-Team

    Gemeinsam können wir viel bewegen. Werden Sie Teil unserer Gemeinschaft und setzen Sie ein Zeichen für Transparenz, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie.

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  • Ein erfreulich deutliches – und überraschendes – Resultat

    Ein erfreulich deutliches – und überraschendes – Resultat

    Eine kürzlich vom ZAAVV auf Telegram durchgeführte Umfrage, ob der Staat Menschenleben opfern dürfe, ergab ein klares Resultat. Fast 28’000 Personen stimmten wie folgt:

    Dieses Ergebnis ist auch überraschend, denn 2016 ergab ein TV-Experiment ein ganz anderes Bild:

    Ein Theaterstück des Autors und Strafverteidigers Ferdinand von Schirach sowie eine darauf aufbauende Fernsehverfilmung ging der Frage nach, ob man eine Passagiermaschine mit 164 Menschen an Bord abschießen dürfe, um 70.000 Leute zu retten.

    Ein Flugzeug, so das fiktive Szenario, war von islamistischen Terroristen entführt worden, die entschlossen schienen, es in ein voll besetztes Münchener Fußballstadion abstürzen zu lassen. Als es nicht gelingt, das entführte Flugzeug abzudrängen, entscheidet sich ein Bundeswehrmajor auf eigene Faust zum Abschuss.

    Richter: «Sie haben gegen den ausdrücklichen Befehl Ihres Vorgesetzten gehandelt.»
    Koch: «Ja, das habe ich.»
    Richter: «Warum?»
    Koch: «Weil ich es für richtig gehalten habe. Ich habe es nicht fertiggebracht, 70.000 Menschen sterben zu lassen.»

    Darf sich ein Einzelner oder auch der Staat anmaßen, eine solche Abwägung vorzunehmen? Darf er morden [und/oder Tote in Kauf nehmen], um noch mehr Tote zu verhindern?

    Mit einer Mehrheit von 86,9 Prozent entschieden sich eine unbekannte Zahl der Zuschauer in Deutschland im Rahmen der Abstimmung im Anschluss des Films für einen Freispruch des für den Abschuss verantwortlichen Piloten, 13,1 Prozent stimmten für einen Schuldspruch. Allerdings gab es hierbei technische Probleme: Die Internetseite war schwer erreichbar und die beiden Telefonnummern meist besetzt.[5] In Österreich stimmten Zuschauer ebenfalls mit 86,9 Prozent für einen Freispruch. In der Schweiz wurde der Pilot von 84 Prozent der Abstimmenden freigesprochen.

    Dezidiert anderer Meinung ist das Verfassungsgericht: Menschenleben dürfen in keinem Fall gegen Menschenleben aufgewogen werden, denn «die Würde des Menschen ist unantastbar».

    Über dieses kategorische Verbot setzte sich der Bundestag 2005 hinweg, indem er im Luftsicherheitsgesetz eine Abschussermächtigung verankerte. Ähnlich wie beim angestrebten Impfzwang maßten sich Politiker also das Recht an, eine Wertung von Menschenleben vorzunehmen. Sie waren bereit, Menschen zu opfern, und andere Menschen zu retten.

    Die beiden FDP-Politiker Gerhart Baum und Burkhard Hirsch reichten eine Verfassungsbeschwerde gegen das Luftsicherheitsgesetz ein, die das Bundesverfassungsgericht guthieß. Wörtlich führte es dabei aus: «Die Ermächtigung der Streitkräfte, gemäß § 14 Abs. 3 des Luftsicherheitsgesetzes durch unmittelbare Einwirkung mit Waffengewalt ein Luftfahrzeug abzuschießen, das gegen das Leben von Menschen eingesetzt werden soll, ist mit dem Recht auf Leben nach Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG in Verbindung mit der Menschenwürdegarantie des Art. 1 Abs. 1 GG nicht vereinbar, soweit davon tatunbeteiligte Menschen an Bord des Luftfahrzeugs betroffen werden.»

    Die Parallelen zum Impfzwang sind offensichtlich. Darum fordert das ZAAVV eine entsprechende juristische Beurteilung. Wer der Impfpflicht zustimmte, tastete die Menschenwürde nicht nur an, er war bereit, sie zu verletzen.

    Das gehört bestraft.

    Schütze die Menschenwürde – Werde jetzt Fördermitglied bei ZAAVV

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  • Medienmitteilung: Strafanzeige gegen Unterstützer der Corona-Impfpflicht

    Medienmitteilung

    Strafanzeige gegen Unterstützer der Corona-Impfpflicht

    Wir stehen an einem entscheidenden Punkt, an dem die Wahrung der Menschenrechte und die Integrität unserer demokratischen Institutionen auf dem Spiel stehen. Im Folgenden findet ihr unsere offizielle Medienmitteilung zur bevorstehenden Strafanzeige gegen Unterstützer der Corona-Impfpflicht. Dies ist ein entscheidender Moment, und wir möchten, dass ihr alle Details kennt.

    Wer die Menschenwürde verletzt, gehört bestraft!

    Das Zentrum zur Aufarbeitung, Aufklärung, juristischen Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschheit aufgrund der Corona-Maßnahmen (ZAAVV) und verbündete Organisationen reichen am 10. Dezember 2023 bei der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe Strafanzeigen ein gegen Politiker, Minister, Richter und weitere Personen, die zur Einführung einer einrichtungsbezogenen Impfpflicht bzw. Impfpflicht für Angehörige der Bundeswehr beitrugen und sich damit mutmaßlich eines Verbrechens gegen die Menschheit gem. § 7 des Völkerstrafgesetzbuchs schuldig machten. Die Anzeigen werden am 10. Dezember 2023 bei der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe eingereicht und vor Ort im Rahmen einer grossen Medienkonferenz der Öffentlichkeit vorgestellt.

    Die vom Grundgesetz – in Artikel 1 – für unantastbar erklärte «Würde des Menschen» verbietet jegliches Aufwiegen und Werten von Menschenleben als dem höchsten Rechtsgut, das ein Staat zu schützen hat. Es ist darum unerheblich, wie viele Menschenleben durch die verschiedenen Massnahmen möglicherweise gerettet wurden. Der Staat darf keine generell-abstrakten Normen erlassen, wenn er dabei auch nur in Betracht zieht, dass durch deren Umsetzung Menschen an Leib und Leben zu Schaden kommen werden.

    Dass dieses Verbot kategorisch ist, also keine Ausnahmen zulässt, haben das Bundesverfassungsgericht und der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) mehrfach unmissverständlich klargemacht: So urteilte das BVerfG etwa im Fall «Gäfgen», dass «Methoden, die die Freiheit der Willensentschließung nach § 136 a StPO beeinträchtigen, verboten sind, weil sie gegen die Menschenwürde (Art. 1 Abs.1 Satz 1 Grundgesetz) verstoßen. Der EGMR fügte im gleichen Zusammenhang an, dass «unabhängig vom Verhalten des Betroffenen auch zur Rettung von Leben und selbst im Fall eines Notstandes für den gesamten Staat [eine Verletzung der Menschenwürde eines Einzelnen] nicht gerechtfertigt werden» könne. (EGMR Nr. 22978/05 (Große Kammer) – Urteil vom 1. Juni 2010 (Gäfgen vs. Deutschland)

    Bedeutsam ist in diesem Zusammenhang auch das Urteil des Ersten Senats vom 15. Februar 2006 – 1 BvR 357/05: «Die Ermächtigung der Streitkräfte durch unmittelbare Einwirkung mit Waffengewalt ein Luftfahrzeug abzuschießen, das gegen das Leben von Menschen eingesetzt werden soll, ist mit dem Recht auf Leben nach Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG in Verbindung mit der Menschenwürdegarantie des Art. 1 Abs. 1 GG nicht vereinbar, soweit davon tatunbeteiligte Menschen an Bord des Luftfahrzeugs betroffen werden.» Die Diskussion um das TV-Experiment «Terror» zeigten damals, warum solche Entscheide mit gutem Grund dem demokratischen Diskurs entzogen sind. Die Würde des Menschen ist unantastbar. Punkt. Wer sie als Repräsentant des Staates antastet, bewegt sich ausserhalb des Grundgesetzes und gehört bestraft.

    Mit Einführung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht und der Impfpflicht für Angehörige der Bundeswehr haben diejenigen, die diesem Gesetz oder Befehl zugestimmt haben, oder dies juristisch nicht verhindert haben, den systematischen und ausgedehnten Tod eines Teils der Zivilbevölkerung, die dieser Pflicht unterworfen waren und teilweise noch immer sind, billigend in Kauf genommen. Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner Entscheidung über die einrichtungsbezogene Impfflicht klargestellt (Beschluss vom 27. April 2022 – 1 BvR 2649/21, Rn. 225), dass das Paul-Ehrlich-Institut im Jahr 2021 bei 78 Verdachtsmeldungen, die einen Todesfall betrafen, einen ursächlichen Zusammenhang mit der Impfung als möglich oder wahrscheinlich bewertet hat. Eine Abwägung Leben gegen Leben steht aber gerade außerhalb des Werterahmens einer zivilisierten Gesellschaft und ist somit sowohl einer Beschlussfassung durch ein Parlament als auch einer Erlaubnis durch damit befasste Gerichte entzogen. Sowohl das Völkerstrafgesetzbuch als auch das Internationale Römische Statut stellen das staatliche Abweichen von diesem Werterahmen bewusst und ausdrücklich unter Strafe. 

    Es geht mit dieser Strafanzeige nicht nur um die Verfolgung und Durchsetzung juristischer Ansprüche im engeren Sinn. Mindestens so wichtig ist das damit verbundene Anstossen einer Diskussion in Medien und Öffentlichkeit, um eine Wiederholung ähnlicher Verbrechen gegen die Rechte und Freiheiten der Menschen zu verhindern.

    Liebe Leserinnen und Leser,
    wir setzen uns täglich dafür ein, die Menschenwürde und die Rechte der Bürgerinnen und Bürger zu schützen. Aber wir können das nicht alleine. Wir brauchen deine Unterstützung, um weiterhin wirksam agieren zu können. Wenn du unsere Arbeit wichtig findest und Teil dieser entscheidenden Mission sein möchtest, dann werde jetzt Fördermitglied.

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  • Leuchtturm ARD ORF SRG: Aktiv werden für eine neue Medienlandschaft

    Leuchtturm ARD ORF SRG: Aktiv werden für eine neue Medienlandschaft

     

    Nutzen wir unsere Chance.

    Die Zeit für Veränderung ist jetzt. Unsere Medienlandschaft ist in einem Zustand, der dringend einer Korrektur bedarf. Desinformation und unausgewogene Berichterstattung sind an der Tagesordnung. Wenn wir nicht jetzt handeln, wann dann?

     

    Was ist das Ziel der Aktion?

    Leuchtturm ARD hat eine klare Mission: Orientierung für alle durch transparente, ausgewogene und staatsferne Leit-Medien. Wie? Durch fairen Dialog auf Augenhöhe, erleichtert durch ein Web-Tool, das es jedem ermöglicht, international aktiv zu werden. Die Ziele sind klar definiert:

     

    • Lokale Events eintragen: Nutzen Sie das Web-Tool, um lokale Veranstaltungen zu teilen und die lokalen Leit-Medien einzuladen.

    • Adressen der Redaktionen sammeln: Auch alle lokalen Redaktionen können eingetragen werden.

    • Zum fairen Diskurs einladen: Es entsteht eine gemeinsame internationale Stimme, die ein Ende der Desinformationen fordert, um unsere weltweiten Konflikte ohne Gewalt an Runden Tischen lösen zu können.

     

    Warum unterstützt ZAAVV diese Aktion?

    ZAAVV steht für Transparenz, Gerechtigkeit und die Wahrung der Menschenrechte. Diese Aktion passt perfekt zu unserer Mission. Durch die Förderung eines ausgewogenen Diskurses können wir gemeinsam eine gerechtere Gesellschaft schaffen.

     

    Wie kann diese Aktion dem ZAAVV helfen?

    Indem wir die Medienlandschaft verändern, stärken wir die demokratischen Strukturen und schaffen eine Plattform und eine neue Ethik für ausgewogene Informationen. Dies ist ein Schritt in Richtung der Ziele, die ZAAVV verfolgt.

     

    Was sind die Vorteile des Web-Tool?

    Wir nutzen die Möglichkeiten weltweiter Kommunikation. Einfach und anonym. Keine Anmeldung erforderlich. Kostenlos. Ohne Aufwand. Nur öffentliche Daten ohne Sicherheitsrisiko. In nur wenigen Minuten können Sie aktiv werden und gemeinsam können wir einen echten Unterschied machen.

     

    Entdecken Sie das Potenzial des Web-Tools von Leuchtturm ARD und werden Sie Teil der Medienrevolution. Mit nur einem Klick öffnet sich die Tür zu einer neuen Ära der Kommunikation:

    Jetzt das Web-Tool erkunden -> https://lstu.fr/mediendialog

    In wenigen Schritten können Sie:

    • Lokale Events teilen: Machen Sie Ihre Veranstaltungen sichtbar und laden Sie die Medien ein.

    • Redaktionsadressen eintragen: Helfen Sie uns, ein Netzwerk engagierter Redaktionen aufzubauen.

    • Zum Dialog auffordern: Seien Sie die Stimme, die zu einem fairen und ausgewogenen Diskurs einlädt.

    Für eine detaillierte Anleitung, wie Sie das Tool nutzen können, bieten wir Ihnen zwei Optionen:

    • Unsere illustrierte Anleitung führt Sie durch jeden Klick – einfach und verständlich

    Schritt-für-Schritt PDF-Anleitung -> media/attachments/2023/11/06/how-to-medien-dialog-via-leuchtturm-ard.pdf

    • Bevorzugen Sie visuelles Lernen? Unser Video erklärt alles, was Sie wissen müssen

    7-Minuten Video-Tutorial -> https://youtu.be/3r9a4CODZ2U

    Haben Sie Fragen oder benötigen Unterstützung? Unser Team ist für Sie da:
    info@leuchtturmARD.de
    0151-5055 2062


    Machen Sie jetzt den ersten Schritt!

    Unterstützen Sie uns jetzt und werden Sie Fördermitglied, um die Medienlandschaft zu verändern! Jede Stimme zählt, und gemeinsam können wir eine Welt schaffen, in der die Wahrheit nicht nur gehört, sondern auch respektiert wird.

    Jetzt Fördermitglied werden! -> https://www.zaavv.com/de-de/foerderverein

  • Ich Will Meine Berichterstattung!

    Ich Will Meine Berichterstattung!

    Die Welt des Journalismus ist geprägt von einem Idealismus, der in den Hörsälen beginnt und im echten Leben auf die Probe gestellt wird. Dieser Idealismus ist essentiell – er treibt Journalisten an, die Welt zum Besseren zu verändern. Doch die Realität kann herausfordernd sein, und oft entsteht eine Kluft zwischen Ideal und Praxis.

    Hier, am Punkt dieser Kluft, stehen wir heute. Am 10. Dezember 2023 haben wir eine Chance, etwas zu bewirken: Der Einreichung von fast 600 Strafanzeigen wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Zuge der Corona-Maßnahmen – ein historischer Moment, die verdiente Aufmerksamkeit zu schaffen.

    Warum eure Stimme zählt: Stellt euch vor, dieses bedeutende Ereignis findet statt, und niemand hört davon. Die Medien, unser Fenster zur Welt, könnten schweigen. Das wollen wir ändern – mit eurer Hilfe.

    Einfache Schritte zum Handeln:

    1. Informieren: Versteht die Bedeutung des 10. Dezembers. An diesem historischen Tag werden fast 600 Strafanzeigen wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Kontext der Corona-Maßnahmen live eingereicht. Mutige Menschen treten an diesem Tag vor, um Gerechtigkeit zu fordern – ihre Geschichten und ihr mutiges Handeln verdienen es, gehört und anerkannt zu werden.
    2. Kontaktieren: Nutzt die Leuchtturm ARD-App, um Zugang zu über 3000 Medienkontakten zu erhalten. Wählt eure lokalen Medien aus und bereitet eine persönliche Nachricht vor.
    3. Handeln: Sendet eure Nachricht. Erzählt, warum dieses Ereignis berichtet werden muss. Seid der Anstoß für die Berichterstattung.

    Was, wenn die Medien schweigen? Falls am 11. Dezember kein Bericht erscheint, sendet erneut eine Nachricht. Erinnert die Medien an ihre Verantwortung. Alles wird live übertragen – die Fakten liegen auf dem Tisch. Lasst uns gemeinsam sicherstellen, dass diese nicht ignoriert werden.

    Eure Rolle: Ihr seid mehr als Zuschauer. Ihr seid Teilnehmer an der Gestaltung unserer Gesellschaft. Durch eure Aktion könnt ihr den Journalisten zeigen, dass ihre ursprünglichen Ideale lebendig sind und von uns, den Bürgern, unterstützt werden.

    Wir stehen zusammen: Am 10. Dezember in Karlsruhe setzen wir gemeinsam ein Zeichen. Ein Zeichen für Wahrheit, Gerechtigkeit und eine unzensierte Berichterstattung. Eure Stimme ist mächtig – nutzt sie.

    Bereit zum Handeln? Button anklicken für detaillierte Anweisungen und Vorlagen.

    Anweisungen und E-Mail Vorlagen -> media/attachments/2023/11/24/how-to-medien-dialog-ka1012-via-leuchtturm-ard.pdf

    Jede E-Mail, jeder Anruf zählt. 

    Viel Erfolg bei eurem Engagement!

     

    Habt ihr Fragen oder benötigt Unterstützung? Das Team von Leuchtturm ARD ist für euch da:
    info@leuchtturmARD.de
    0151-5055 2062

    Eure Unterstützung als Fördermitglied zählt.

    ZAAVV Fördermitgliedschaft – Info -> https://www.vfamds.org/subscription

  • #IchWillMeineBerichterstattung! Die Wahrheit über die Corona-Impfkampagne: Ein Aufruf zur Medienverantwortung

    #IchWillMeineBerichterstattung! Die Wahrheit über die Corona-Impfkampagne: Ein Aufruf zur Medienverantwortung

    Als die Corona-Impfkampagne 2021 ihren Anfang nahm, wurde sie als ein umfassendes Mittel gegen die Pandemie gepriesen – ein Schutzschild sowohl für den Einzelnen als auch für die Gesellschaft. Fast zwei Jahre später offenbart ein Schreiben der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) eine entscheidende Diskrepanz zwischen dieser ursprünglichen Botschaft und der Realität. Dieser Widerspruch wirft eine drängende Frage auf: Warum bleibt diese bedeutsame Entwicklung in den Medien weitgehend unbeachtet? Warum wird heute nicht darüber berichtet, dass die damalige Darstellung fehlerhaft war? #IchWillMeineBerichterstattung

    EMA (Europäische Arzneimittel-Agentur) Brief -> media/attachments/2023/11/28/letter_members-parliament_.pdf

    Die Diskrepanz: Versprechen gegenüber Realität
    Die neue Information der EMA, nachzulesen unter linkbrief.abgeordnete.cc, offenbart, dass die Covid-19-Impfstoffe ausschließlich für die individuelle Immunisierung und nicht zur Verhinderung einer Infektionsübertragung zugelassen wurden. Diese Enthüllung steht im krassen Gegensatz zu der damaligen allgemeinen Wahrnehmung und den Verlautbarungen, die eine weitreichende Wirksamkeit der Reduzierung von Übertragungen durch die Impfung in der Bevölkerung suggerierten.

    Das Schweigen der Medien: Ein besorgniserregendes Phänomen
    Die Zurückhaltung der Medien, diese neue Entwicklung aufzugreifen und kritisch zu hinterfragen, ist beunruhigend. Es stellt sich die Frage, warum die Medien, die sonst eine entscheidende Rolle in der Informationsvermittlung und Aufklärung spielen, in diesem Fall eine so wichtige Korrektur der öffentlichen Wahrnehmung unterlassen.

    Informieren: Versteht die Bedeutung dieser neuen Erkenntnisse und ihre potenziellen Auswirkungen auf die bisherige Auffassung zur Impfkampagne.

    Kontaktieren: Nutzt Instrumente wie die Leuchtturm ARD-App, um über 3000 Medienkontakte zu erreichen. Eine Anleitung unter [Link zum Dokument] zeigt euch, wie ihr die Medien direkt ansprechen könnt, um eine aufklärende und unzensierte Berichterstattung zu fordern.

     

    Leuchtturm ARD App -> media/attachments/2023/11/28/medien-anschreiben-ema-brief.pdf

    Handeln: Sendet eure Anfragen und fordert eine transparente und umfassende Berichterstattung. Nutzt die bereitgestellten Vorlagen und Anweisungen, um eure Botschaft klar und wirkungsvoll zu kommunizieren.

    Die Rolle jedes Einzelnen:
    Jede Person, die sich an dieser Aktion beteiligt, leistet einen Beitrag zur Aufklärung ihrer Umgebung. Durch #IchWillMeineBerichterstattung kann jeder Einzelne dazu beitragen, dass die Wahrheit ans Licht kommt und die Gesellschaft eine informierte Debatte führen kann.

    Die Verantwortung der Medien:
    Es ist essenziell, dass die Medien ihrer Rolle als Wächter der Wahrheit gerecht werden und diese kritischen Informationen an die Öffentlichkeit bringen. Nur so kann eine fundierte und aufgeklärte öffentliche Meinungsbildung stattfinden.

    Lasst uns zusammenstehen und unsere Stimme erheben. Die Integrität unserer Informationsquellen und das Recht auf unzensierte, unvoreingenommene Berichterstattung stehen auf dem Spiel. Die Zeit zu handeln ist jetzt. #IchWillMeineBerichterstattung – ein Aufruf, der gehört werden muss.

     

    Die ZAAVV Fördermitgliedschaft -> https://www.zaavv.com/de-de/foerderverein

    Als Fördermitglied unterstützen Sie aktiv unsere Bemühungen, Missstände aufzudecken und für Klarheit in der öffentlichen Wahrnehmung zu sorgen. Ihre Mitgliedschaft ermöglicht es uns, kritische Informationen zu verbreiten und eine fundierte Debatte zu fördern.

  • Beate Bahners kraftvolle Rede bei der ZAAVV-Demonstration

    Beate Bahners kraftvolle Rede bei der ZAAVV-Demonstration

    Karlsruhe, 10. Dezember 2023

    Bei der ZAAVV-Demonstration in Karlsruhe präsentierte Beate Bahner eine bewegende Rede, die sich mit den Herausforderungen und Fehltritten im Umgang mit der Corona-Pandemie auseinandersetzte.

    Bahner kritisierte scharf, wie Gesetze und Maßnahmen, insbesondere im Zusammenhang mit der Corona-Impfpflicht, zu Ungerechtigkeiten führten. Sie betonte, wie wichtig es ist, dass Recht nicht zu Unrecht wird, indem sie auf historische Fälle verwies, in denen das Bundesverfassungsgericht korrigierend eingriff.

    Ein zentraler Punkt ihrer Rede war die Forderung nach einer gründlichen Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen und der Sanktionierung von damit verbundenem Betrug und Korruption. Sie sprach sich für die Abschaffung von Institutionen aus, die ihrer Meinung nach Irreführung und Täuschung gefördert haben.

    Besonders eindrucksvoll war ihr Appell für einen Entschädigungsfonds für Impfschaden-Opfer und ihre Kritik an der Rolle der WHO bei der Definition von Pandemien.

    Bahner schloss ihre Rede mit einem Zitat von Mahatma Gandhi, das die Bedeutung jedes Einzelnen in der Gesellschaft betont.

    Die vollständige Rede von Beate Bahner, die ein starkes Plädoyer für Gerechtigkeit und Menschenrechte darstellt, ist über den untenstehenden Button verfügbar.

    Vollständige Rede -> media/attachments/2023/12/13/rede-von-beate-bahner-fr-zaavv-demo-karlsruhe-10.12.2023—wenn-recht-zu-unrecht-wird-wird-widerstand-zur-pflicht.pdf

    Liebe Leserinnen und Leser,
    wir setzen uns täglich dafür ein, die Menschenwürde und die Rechte der Bürgerinnen und Bürger zu schützen. Aber wir können das nicht alleine. Wir brauchen deine Unterstützung, um weiterhin wirksam agieren zu können. Wenn du unsere Arbeit wichtig findest und Teil dieser entscheidenden Mission sein möchtest, dann werde jetzt Fördermitglied.

    Jetzt Fördermitglied werden! -> https://www.zaavv.com/de-de/foerderverein

  • ZAAVV | Das Systemversagen hält an

    Das Systemversagen hält an.

    Die übergriffige Staatsmacht bestätigt, was Rudolph Bauer ihr vorwirft. Das Zentrum zur Aufarbeitung, Aufklärung, juristischen Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschheit aufgrund der Corona-Maßnahmen (ZAAVV) verurteilt die Hausdurchsuchung beim Sozialwissenschaftler, Publizisten und Bildenden Künstler Prof. Dr. Rudolph Bauer aufs Schärfste.

    Es ist erschütternd, dass wesentliche Elemente unseres soeben 75 Jahre alt gewordenen Grundgesetzes von einer immer hemmungsloser agierenden Staatsmacht aus rein politischen Gründen mit Füßen getreten werden. Die Regierenden scheinen vergessen zu haben, dass ihre vornehmste Aufgabe darin besteht, die Rechte und Freiheiten der Bürgerinnen und Bürger zu schützen.

    Ganz bewusst ist Artikel 5 des Grundgesetzes so einfach gehalten, dass ihn auch ein durchschnittlich begabter Minister verstehen sollte: «Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.»

    Der gegen Prof. Dr. Rudolph Bauer erhobene Vorwurf, durch die faktische Gleichsetzung des menschenverachtenden Vorgehens im Nationalsozialismus mit den demokratisch legitimierten [Corona-]Maßnahmen verharmlose er in besonders verachtenswerter Weise die unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangenen Handlungen, fällt auf die Ankläger zurück. Mit ihrem unverhältnismäßigen Vorgehen bringen sie unzweideutig zum Ausdruck, wie wenig sie vom Geist des Grundgesetzes halten.

    Aufgeschreckt durch Videos und Zeugenaussagen über Polizeigewalt bei Berliner Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen übte der damalige UN-Sonderberichterstatter für Folter und erniedrigende Behandlung, Nils Melzer, bereits 2021 schwere Kritik an den deutschen Sicherheitsbehörden. Da es sich nicht um Einzelfälle handelte, sprach Melzer von einem «Systemversagen».

    Besonders besorgt zeigte sich der Menschenrechtsexperte über die Reaktion der Bundesregierung, die er als «bedenklich» qualifizierte. Nach Auffassung der Bundesregierung sei es beispielsweise verhältnismäßig gewesen, dass Polizisten einen nicht aggressiven Demonstranten vom Fahrrad stießen und auf den Boden warfen. «Die Wahrnehmung der Behörden, was verhältnismäßig ist, ist verzerrt», sagte Melzer.

    Dieser Einschätzung ist vollumfänglich zuzustimmen. Das bedeutet allerdings auch, dass der Schutz der Rechte und Freiheiten der Bürgerinnen und Bürger vor Übergriffen der Machthaber derzeit als nicht gewährleistet zu betrachten ist.

    Angesichts dieser Entwicklungen betont das ZAAVV seine entscheidende Rolle bei der Aufarbeitung, Aufklärung, juristischen Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschheit im Kontext der Corona-Maßnahmen. Wir laden alle Bürgerinnen und Bürger ein, sich über unsere Arbeit zu informieren und sich aktiv an der Wahrheitsfindung zu beteiligen. Erfahren Sie mehr auf unserer Webseite zaavv.com.

    Alle Informationen, wie Sie ZAAVV-Fördermitglied werden können, finden Sie unter folgendem Link: https://zaavv.com/de-de/foerderverein