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  • Pandemievertrag: Ein Appell zur Wachsamkeit von Prof. Dr. Christian Rieck

    Pandemievertrag: Ein Appell zur Wachsamkeit von Prof. Dr. Christian Rieck

    Prof. Dr. Christian Rieck hat in einem kürzlich veröffentlichten Interview die kritischen Aspekte des Pandemievertrags beleuchtet und vor den Gefahren gewarnt, die er für die Gewaltenteilung und die demokratischen Prinzipien birgt. Das vollständige Interview können Sie hier ansehen.

    zum Interview -> https://www.youtube.com/watch?v=lHHlIWxtTiw

    Warum ist das für ZAAVV wichtig?
    Die im Interview angesprochenen Punkte sind für das ZAAVV von zentraler Bedeutung. Unsere Mission ist es, die Ursachen und Folgen der im Zusammenhang mit der Corona-Politik entstandenen Leiden umfassend aufzuarbeiten und die Wahrung demokratischer Prinzipien zu fördern. Der Pandemievertrag, so wie er aktuell diskutiert wird, könnte diese Prinzipien untergraben.

    Die Kritikpunkte im Überblick:
    Fehlende Kontrollmechanismen: Der Vertrag sieht keine ausreichenden Kontrollen der Exekutive durch eine unabhängige Judikative vor.

    Vereinigung von Gewalten: Die Gefahr besteht, dass Exekutive und Judikative in einer Organisation vereint werden, was der Grundidee der Gewaltenteilung widerspricht.

    Einfluss von Lobbygruppen: Ohne transparente Kontrollmechanismen könnten Entscheidungen durch Eigeninteressen und Lobbyarbeit beeinflusst werden.

    Fehlende öffentliche Diskussion: Ein so weitreichender Vertrag sollte nicht ohne eine breite öffentliche Diskussion und demokratische Abstimmung verabschiedet werden.

    Was können wir tun?
    Es ist wichtig, dass wir als Gesellschaft wachsam bleiben und uns für die Wahrung unserer demokratischen Werte und Prinzipien einsetzen. Der ZAAVV wird dieses Thema weiterhin kritisch begleiten und zur Diskussion stellen. Wir laden alle ein, sich an dieser wichtigen Diskussion zu beteiligen und die Arbeit des ZAAVV durch Ihre Mitgliedschaft oder Spende zu unterstützen.

    Für eine transparente und demokratische Zukunft!

    Ihr ZAAVV-Team

    Gemeinsam können wir viel bewegen. Werden Sie Teil unserer Gemeinschaft und setzen Sie ein Zeichen für Transparenz, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie.

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  • ZAAVV | Eine tektonische Verschiebung hin zur Exekutive – Was Corona mit uns gemacht hat

    Eine tektonische Verschiebung hin zur Exekutive – Was Corona mit uns gemacht hat

    Während der enorme volkswirtschaftliche und psychische Schaden der Corona-Pandemie noch nicht abschließend bestimmt werden kann, ist längst klar, wer gestärkt aus der Krise hervorgeht: Regierung, Verwaltung und die von ihnen abhängigen „Experten“. – Und das wird für einmal tatsächlich nachhaltig sein.
     
    Seit „Corona“ spielt Geld keine Rolle mehr. Geld ist das, was man bei der Zentralbank bestellt. Das ist jedenfalls der Eindruck, den „die Politik“ derzeit vermittelt. Nichts scheint unmöglich. Mit Milliarden werden ferne Kriege finanziert und die Gesellschaft umgebaut. Schulden werden flugs zu „Sondervermögen“ erklärt, und die Inflation soll helfen, sie zu tilgen. Die Leute von der Straße sollen schauen, wo sie bleiben.
     
    Dass jedes auftauchende Problem mit Geld, mit Steuergeld, zugeschüttet wird, ist wahrlich kein neues Phänomen. Doch nun scheint ein Damm gebrochen zu sein.
    Diese Anspruchshaltung stärkt Regierung und Verwaltung in einem bedrohlichen Ausmaß. Das Schüren von Angst und Verunsicherung ist dabei ebenso wichtig wie das Locken mit Erleichterungen bei wohlgefälligem Verhalten. Dem liegt das uralte Konzept „Teile und herrsche!“ zugrunde, mit dem sich Rom einst sein Weltreich unterwarf.
    Noch nie nahm der Staat so direkt Einfluss auf zwischenmenschliche Beziehungen. Sein Propagandaapparat hat ein Klima geschaffen, in dem bereits die Einladung zu einem Treffen als Versuch der fahrlässigen Tötung oder zumindest als deren Inkaufnahme wahrgenommen wird. Das wird Spuren in der Gesellschaft hinterlassen.
     
    Immer bereitwilliger lassen sich die Menschen Entscheidungen abnehmen. Freiheit macht ihnen Angst, weil sie mit Verantwortung verbunden ist. Sie sind froh um die klare Anweisung, wie viele Personen sie zu Hause am Familientisch in den eigenen vier Wänden bewirten dürfen. Und wenn diese Zahl von fünf auf zehn erhöht wird, feiern sie das dankbar als Verdoppelung der obrigkeitlichen Gnade.
     
    Kontrolle des Denkens und Redens Unaufhaltsam und mit unabsehbaren Folgen dringt der Staatsapparat immer tiefer in unser Denken und Handeln vor. Mit den Mitteln des Strafrechts wird gegen Andersdenkende vorgegangen. Gesinnung und Haltung zählen mehr als Recht und Wahrheit.
     
    Im Zusammenhang mit „Corona“ wird stigmatisiert und zensiert, wer von der herrschenden Lehre abweicht. Zwar wird behauptet, es gehe darum, der Wissenschaft und vor allem der Lehrmeinung der WHO zu folgen, doch geschieht dies bemerkenswert erratisch. Gefolgt wird nur der politisch opportunen Wissenschaft. Disput, das Lebenselixier freier Geister, wird unterdrückt. Die Empfehlungen der WHO, auf Lockdowns und den Impfpass zu verzichten, wurden beispielsweise in den Wind geschlagen. Der Grund liegt auf der Hand: Sie dienen nicht dem Ziel, die Menschen zu kontrollieren. Darum gibt es auch nach wie vor keine „Impfung“ in Tablettenform. Nur was der Kontrolle dient, wird umgesetzt. Und den verängstigten Menschen wird vorgegaukelt, das geschehe zu ihrem Schutz.
     
    Und damit ist bereits das Fundament für die nächsten Schritte zur Usurpation der totalen Macht gesetzt: Sobald das nächste Mal in einem fernen Land irgendeine Krankheit auftaucht, werden sich jene Politiker als die Umsichtigsten und Verantwortungsvollsten feiern lassen, die als erste den Laden dicht machen.
     
    Dank „Corona“ wissen die Regierenden nun, wie weit sie gehen können, wenn die Verunsicherung erst einmal groß genug ist. Nicht ohne Grund feiert das Thema „Klimawandel“ gerade wieder Urstände. Die Grünen und ihre Verbündeten haben Blut gerochen und ihre Waffenkammern und Giftschränke sind gefüllt. Und trotz des eklatanten Versagens der EU bei der Pandemiebekämpfung werden sie beim Klima zentralistische Lösungen vorantreiben. Lösungen, die unsere Demokratie und die Souveränität der Nationalstaaten, denen wir unsere Freiheiten zu verdanken haben, vollends aushebeln werden.
     
    Claudio Zanetti

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