Schlagwort: Verbrechen

Ein wegweisendes Urteil: Dr. William Bay darf wieder praktizieren

Der australische Arzt Dr. William Bay hat vor Gericht einen bedeutenden Sieg errungen.

Nachdem ihm 2022 die Lizenz entzogen wurde, weil er sich kritisch zu Covid-Impfstoffen äußerte, hob der Supreme Court von Queensland die Suspendierung nun auf. Ein Urteil, das Fragen zu Verfahrensgerechtigkeit und Meinungsfreiheit im Gesundheitswesen aufwirft.

Die Hintergründe der Suspendierung
Dr. Bay wurde im August 2022 von den medizinischen Regulierungsbehörden AHPRA und dem Medical Board suspendiert. Anlass waren seine öffentlichen und teils dramatischen Aktionen, bei denen er vor den Risiken der Covid-Impfstoffe warnte. Besonders kontrovers: Ein live übertragener Auftritt bei der Konferenz der Australian Medical Association (AMA), wo er die Teilnehmer aufforderte, sich gegen die Impfkampagne zu stellen. Beschwerden über seine medizinische Arbeit gab es hingegen keine.

Die Kritik des Gerichts an den Behörden
Richter Thomas Bradley fand deutliche Worte: Die Regulierer hätten voreingenommen gehandelt und Dr. Bay das Recht auf ein faires Verfahren verweigert. Besonders problematisch sei, dass die damalige Entscheidung zur Suspendierung unter Leitung von Personen getroffen wurde, die zuvor aktiv gegen Dr. Bay vorgegangen waren. „Das Verhalten des Boards und der AHPRA kann schwerlich als zufriedenstellend bezeichnet werden,“ so Bradley.

Ein Sieg für die Meinungsfreiheit
Dr. Bay feierte das Urteil öffentlich. Vor dem Supreme Court verkündete er per Livestream: „Ich habe nicht nur das Recht zurückgewonnen, als Arzt zu arbeiten, sondern auch das Recht aller Ärzte, frei über Impfstoffe zu sprechen.“ Seine Unterstützer, darunter viele Kritiker der Corona-Maßnahmen, sehen darin einen Meilenstein für die Meinungsfreiheit im medizinischen Bereich.

Was bedeutet das Urteil für die Zukunft?
Dieses Urteil könnte weitreichende Folgen haben. Es sendet ein klares Signal an medizinische Regulierungsbehörden: Verfahrensgerechtigkeit und Unparteilichkeit sind nicht verhandelbar, auch in Krisenzeiten. Für suspendierte Ärzte, die ähnliche Fälle durchlaufen, wie Dr. Mark Hobart, bietet die Entscheidung neue Hoffnung.

Dr. Bays Fall verdeutlicht, wie komplex der Balanceakt zwischen öffentlicher Gesundheit, Meinungsfreiheit und regulatorischen Maßnahmen ist. Eines steht fest: Die Diskussion über medizinische Meinungsvielfalt wird durch dieses Urteil neu belebt.

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Unternehmer in Sachsen können Ansprüche auf Entschädigung sichern

Sächsische Unternehmer, die durch die Corona-Maßnahmen der Sächsischen Corona-Notfall-Verordnung vom 19. November 2021 finanzielle Einbußen erlitten haben, können ihre Rechte auf Entschädigung sichern. Eine Initiative des ZAAVV (Zentrum zur Aufarbeitung, Aufklärung, juristischen Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschheit aufgrund der Corona-Maßnahmen) ermöglicht es Betroffenen, ihre Ansprüche auch über den 31. Dezember 2024 hinaus geltend zu machen.

Hintergrund der Initiative

Das Verfahren vor dem Sächsischen Oberverwaltungsgericht könnte weitreichende Folgen haben. Eine bekannte Sängerin klagt gegen die Verordnung, die im Winter 2021 Maßnahmen wie das Verbot von Weihnachtsmärkten, eingeschränkte Öffnungszeiten, Kundenzugangsregelungen nach 2G oder 3G usw. vorsah. Sollte das Gericht die Verordnung für rechtswidrig erklären, könnten Unternehmer, die durch diese Maßnahmen Einnahmeverluste erlitten haben, Anspruch auf Entschädigung erheben – vorausgesetzt, die Schäden wurden nicht bereits durch staatliche Hilfszahlungen abgedeckt.

Um die Verjährung möglicher Ansprüche zu verhindern, können Betroffene eine sogenannte Einredeverzichtserklärung einholen. Das ZAAVV übernimmt die Organisation und deckt dabei die anfallenden Kosten.

So funktioniert die Sicherung der Ansprüche

Betroffene Unternehmer füllen das Formular einfach aus und klicken auf senden. Einredeverzichtserklärung wird automatisch generiert und an die Staatskanzlei automatisch per Fax versendet. Durch diese Erklärung wird sichergestellt, dass ihre Ansprüche bis zur endgültigen juristischen Klärung nicht verjähren. Kosten entstehen den Teilnehmern dafür nicht. Das ZAAVV übernimmt die anfallenden Rechtsanwalts- und Entwicklungskosten. Erst wenn weitere kostenauslösende Schritte notwendig werden, werden Betroffene informiert und um ihr Einverständnis gebeten.

Finanzierung der Aktion

Das Angebot wird durch Spenden finanziert. Laut ZAAVV sollen Betroffene ermutigt werden, ihre Rechte wahrzunehmen, ohne finanzielle Risiken einzugehen. Die Initiative richtet sich insbesondere an kleinere Unternehmen, die durch die Maßnahmen besonders stark betroffen waren.

Die Aktion stellt eine gute Möglichkeit für Betroffene dar, ihre wirtschaftlichen Verluste anzuzeigen und Ansprüche auf Entschädigung zu wahren, während die juristische Klärung der Maßnahmen andauert.

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Gute Nachrichten aus den USA.

Berechtigte Hoffnung für alle, die an einer Covid-19-Aufarbeitung interessiert sind.

Wie am 26.11.2024 vom Team des wiedergewählten Präsidenten der USA, Donald Trump öffentlich angekündigt hat er als Direktor der National Institutes of Health (NIH) Dr. Jay Bhattacharya nominiert.

Diese Nominierung ist für eine Aufarbeitung der Corona-Krise von hoher Bedeutung.

Bhattacharya war einer der Mitunterzeichner der Great Barrington Declaration. Viele Stimmen sagen heute, dass man mit einer Orientierung an dieser Denkrichtung in der Covid-Krise vermutlich viel Leid und viele Todesfälle hätte verhindern können.

In öffentlich gewordenen E-Mails zwischen Anthony Fauci und dem damaligen NIH- Direktor Francis S. Collins wurde klar, dass die beiden ein hohes Interesse daran hatten, die Great Barrington Declaration zu diskreditieren und zu verhindern. Jetzt, vier Jahre später, ist es offiziell: Donald Trump entscheidet sich ausgerechnet für Bhattacharya als neuen Leiter des NIH.

Nachdem Bhattacharya in verschiedenen öffentlichen Auftritten bei Untersuchungsausschüssen und im Kongreß seinen Standpunkt deutlich machen konnte, ist zu erwarten, dass er seine Amtszeit nutzen wird, um eine überfällige Kurskorrektur innerhalb des NIH zu bewirken. Darüber hinaus ist zu hoffen, dass viele bisher unklare Sachverhalte darüber, wie es während der Corona-Krise zu bestimmten Entscheidungen kam und welche Auswirkungen diese tatsächlich hatten, aufgeklärt werden. Zudem dürfte es eine Richtungsänderung im Umgang mit sogenannter „Gain-of-Function“-Forschung geben.

Kaum eine Person wäre besser geeignet, das Vertrauen in das Gesundheitswesen zurückzugewinnen und „die Wissenschaft™“ wieder auf einen besseren Pfad zu führen.

Wie bei allen „Trump-Picks“ muss auch diese Personalie noch vom Kongress bestätigt werden – und es wird sicherlich erhebliche Gegenwehr geben. Doch Trump hat bereits deutlich gemacht, dass er seine Kandidaten durchsetzen möchte – zur Not auch über ein gesetzliches Schlupfloch.

Alle, die an einer Aufarbeitung der Corona-Zeit interessiert sind, sollte diese Entscheidung mit berechtigter Hoffnung erfüllen.

Und auch wenn dies in Deutschland selbst vielleicht noch nicht möglich ist oder viel zu lange dauert, dürften die Erkenntnisse aus den Vereinigten Staaten auch in das sehr proamerikanische Deutschland schwappen und hier ihren ganz eigenen Druck entfalten. Wir von Habeas Corpus werden die Entwicklungen in den USA aufmerksam verfolgen und berichten, wenn es neue Information gibt.

Nico DaVinci
Habeas Corpus (HC)
– ZAAVV –

Offizielle Bestätigung vom Trump-Team

Aussage von Präsident Donald J. Trump (auf deutsch)

26. November 2024

Ich freue mich, Dr. Jay Bhattacharya, MD, PhD, als Direktor der National Institutes of Health (NIH) zu nominieren. Dr. Bhattacharya wird in Zusammenarbeit mit Robert F. Kennedy Jr. die nationale medizinische Forschung leiten und wichtige Entdeckungen machen, die die Gesundheit verbessern und Leben retten werden.

Jay ist Professor für Gesundheitspolitik an der Stanford University, Forschungsassistent am National Bureau of Economic Research und Senior Fellow am Stanford Institute for Economic Policy Research, am Stanford Freeman Spogli Institute und an der Hoover Institution. Er leitet das Stanford Center for Demography and Economics of Health and Aging. Seine Forschung konzentriert sich auf die Gesundheit und das Wohlbefinden von vulnerablen Bevölkerungsgruppen mit besonderem Fokus auf die Rolle von Regierungsprogrammen, biomedizinischen Innovationen und wirtschaftlichen Aspekten.

Jay ist Mitautor der Great Barrington Declaration, einer Alternative zu den im Oktober 2020 vorgeschlagenen Lockdowns. Seine begutachtete Forschung wurde in den Bereichen Ökonomie, Statistik, Medizin, öffentliche Gesundheit und Gesundheitspolitik veröffentlicht. Er besitzt sowohl einen Doktortitel in Medizin als auch einen PhD in Wirtschaftswissenschaften von der Stanford University.

Gemeinsam werden Jay und RFK Jr. das NIH zu einem Goldstandard für medizinische Forschung zurückführen, indem sie die zugrundeliegenden Ursachen und Lösungen für Amerikas größte gesundheitliche Herausforderungen untersuchen, einschließlich der Krise chronischer Krankheiten. Gemeinsam werden sie hart daran arbeiten, Amerika wieder gesund zu machen!

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Keine Demokratie ohne freie Rede

Versuch einer Argumentationshilfe
– Ein Artikel von Claudio Zanetti –

Das für das Funktionieren der Demokratie existentielle Grundrecht auf freie Meinungsäusserung gerät zunehmend unter Druck. Es ist den Regierenden lästig, wie manche von ihnen freimütig bekennen.

Während Zensur in der Vergangenheit nie die von den Mächtigen erhoffte Wirkung hatte, eröffneten sich diesen mit dem Internet neue, zuvor ungeahnte Möglichkeiten, die auf die totale Kontrolle des Lebens der «Untertanen» hinauslaufen. Die «Corona-Massnahmen» haben gezeigt, wie weit – vermeintlich demokratische – Regierungen zur Durchsetzung ihrer Ziele zu gehen bereit sind.

Seit sich die Regierenden das Recht herausnehmen, das Geistesleben der Menschen in ihrem Sinne zu kontrollieren und zu beeinflussen, behaupten sie, das sei zum Wohle der Allgemeinheit nötig. Gerade spielen sie sich als «Retter der Demokratie» und Beschützer vor «Fake News» auf. In Tat und Wahrheit zerstören sie die Grundlagen der Demokratie und polieren nur deren Fassade.

Widerstand ist jetzt geboten. Als die alten Römer merkten, dass ihre geliebte Republik im Prinzipat des Augustus zur leeren Hülle verkommen war, war es bereits zu spät …

Den ganzen Artikel als PDF öffnen

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Das ZAAVV unterstützt Peter Kotlár

Das ZAAVV als Menschenrechtsorganisation mit seinem Förderverein VFAMDS von mehr als 2000 Mitgliedern stellt sich geschlossen hinter Dr. Peter Kotlár, dem slowakischen Regierungsbeauftragten für die Untersuchung der COVID-19-Pandemie.

Wir schließen uns damit dem Menschenrechts-Aktivisten Robert F. Kennedy Junior an, der in seinem offenen Brief den slowakischen Ministerpräsidenten Robert Fico und Dr. Kotlár in ihrem Engagement für die Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen bestärkt.

Zur Erklärung von RFK Jr.

Dass eine Corona-Aufarbeitung breiten Kreisen der europäischen Bevölkerung sehr wichtig ist, haben in jüngster Vergangenheit zahlreiche Wahlen in Europa inzwischen gezeigt. Leider weigert sich die politische Klasse beharrlich, dieses wichtige Anliegen aufzunehmen. Dass in Deutschland sogar einige der Hauptverantwortlichen mit der so genannten Aufarbeitung betraut werden sollen, ist Ausdruck tiefsitzender Geringschätzung, ja Verachtung.

Einen anderen Weg hat die slowakische Regierung eingeschlagen: Der Sonderbeauftragte Dr. Peter Kotlár wird in Kürze seinen Bericht vorlegen, in dem er empfehlen wird, die Anwendung von mRNA-Impfstoffen zu stoppen, bis deren Sicherheit und Wirksamkeit nachgewiesen ist. Außerdem Ebenso wird er mit dem slowakischen Premier Fico darüber beraten, die aktualisierten Internationalen Gesundheitsvorschriften IHR und den Pandemievertrag der WHO abzulehnen.

Das ZAAVV wurde mit dem Ziel ins Leben gerufen, die Aufklärung, Aufarbeitung, Verhinderung und Verfolgung der Verbrechen voranzutreiben, die im Rahmen der Corona-Politik gegen die Menschlichkeit begangen wurden. Unsere Mitstreiter kämpfen nicht zuletzt auch vor Gericht gegen die Schikanen, der Menschen ausgesetzt sind, die das Unrecht durch die Corona-Politik adressieren, namentlich der Unternehmer Michael Ballweg, der Millionen Menschen in Deutschland gegen dieses Unrecht auf die Straße gebracht hat.

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Schottland untersucht schwerwiegende Missstände in Pflegeheimen während der Covid-19-Pandemie

Ein Untersuchungsausschuss des schottischen Parlaments hat sich mit den Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf Pflegeheime beschäftigt und dabei alarmierende Missstände aufgedeckt.

Zeugenaussagen zeichneten ein düsteres Bild von der Situation der Heimbewohner, insbesondere derjenigen mit Demenz, die unter der Isolation, dem Mangel an medizinischer Versorgung und der Vernachlässigung ihrer Grundbedürfnisse litten.

Laut Dr. Donald Masco, CEO von Scottish Care, hatten die Lockdowns und die damit verbundenen Besuchs- und Kontaktbeschränkungen verheerende Folgen für das psychische und physische Wohlbefinden der Bewohner.

Der Entzug von persönlichen Gegenständen und die fehlende Möglichkeit zur sozialen Interaktion führten bei vielen zu einem rapiden kognitiven Verfall.

Erschwerend kam hinzu, dass medizinisches Fachpersonal die Heime nicht mehr aufsuchte und die Grundversorgung auf Telefontermine umgestellt wurde. Krankenwagen weigerten sich, Bewohner ins Krankenhaus zu bringen, und Ärzte lehnten ihre Aufnahme ab. Der Ausschuss sieht darin eine krasse Verletzung fundamentaler Rechte.

Der Untersuchungsausschuss ist zu dem Schluss gekommen, dass die Bedingungen in einigen Pflegeheimen möglicherweise gegen Artikel 3 der Europäischen Menschenrechtskonvention verstoßen haben.

Zeugen berichteten von der Vernachlässigung der Bewohner und ihrer Umgebung, von mangelnder Hygiene und Problemen mit der Lebensmittelsicherheit. Bewohner wurden verletzt, weil sie unbeaufsichtigt blieben.

Nicht weniger schwerwiegend als diese Verstöße gegen Artikel 2 und 3 waren die Auswirkungen der Lockdowns und der damit verbundenen Besuchsverbote und – beschränkungen, die das Recht auf Familienleben missachteten.

Ein weiterer Schwerpunkt der Untersuchung waren die sogenannten „Do not attempt CPR“-Anweisungen (DNACPR). Es steht der Verdacht im Raum, dass diese Anordnungen zum Verzicht auf Wiederbelebungsmaßnahmen in einigen Fällen missbräuchlich und ohne ausreichende Absprache mit den Betroffenen oder ihren Angehörigen erteilt wurden. Während der Zeugenaussagen stand gar der Vorwurf im Raum, dass einige dieser Anordnungen zum Verzicht auf Wiederbelebung bei Weigerung der Angehörigen von unbekannten Dritten mit gefälschten Unterschriften ausgestattet wurden.

OFFIZIELLER ZWISCHENBERICHT

Die Untersuchung macht deutlich, dass die ohnehin schon verletzlichsten Gruppen der Gesellschaft unverhältnismäßig stark unter den Pandemiemaßnahmen zu leiden hatten. Ihre Grundrechte auf Kontakt mit Angehörigen, Teilhabe und ein Lebensende in Würde wurden über einen viel zu langen Zeitraum beschnitten.

Der Ausschuss kritisiert, dass die Risiken und Nebenwirkungen einer derart langen Isolation für die Bewohner, gerade für Demenzkranke, nicht ausreichend berücksichtigt wurden. Viele Angehörige fühlten sich machtlos und beklagten mangelnde Kommunikation seitens der Heime.

Insgesamt zeichnet der Bericht ein verheerendes Bild vom Versagen der schottischen Behörden und Pflegeheime, die Rechte und Bedürfnisse ihrer Schützlinge in der Krise angemessen zu wahren.

Es steht zu hoffen, dass die Politik die richtigen Lehren daraus zieht, um eine Wiederholung dieses Traumas zu verhindern.

Der schottische Untersuchungsausschuss stellt sich mit Stunden um Stunden von Material aus unbeeinflussten Zeugenaussagen als einer der weltweit besten und ehrlichsten heraus. Im Gegensatz zu anderen vergleichbaren Einrichtungen weltweit, die mit zum Teil fragwürdigen Einschränkungen eine echte Aufarbeitung eher behindern, geht der schottische Ausschuss auch dorthin, wo unangenehme Wahrheiten verborgen liegen.
Der hier behandelte Auszug der schottischen Erkenntnisse unterstreicht einmal mehr die Bedeutung einer schonungslosen Aufarbeitung der Corona-Krise.

Das ZAAVV wird sich mit der Recherche-Abteilung Habeas Corpus im Zuge dieser Enthüllungen Parallelen in anderen Ländern näher ansehen, ganz spezifisch im deutschsprachigen Raum und weitere Nachforschungen anstellen, inwiefern die Vorwürfe übertragbar sein könnten. Dies gilt auch für die Hinweise, dass nicht nur die Massnahmen, sondern auch die verwendete Medikation die Anzahl der berichteten „Corona-Toten“ und deren Umetikettierung die Zahlen stark relativieren dürften.

Gerade in Krisenzeiten sind Menschenrechte und deren Einhaltung von ganz besonderer Wichtigkeit. Um so mehr wenn sich im nachhinein herausstellt, dass man jene, die man vorgab beschützen zu wollen mit den Massnahmen am härtesten traf.

Weiterführende Links:

Webauftritt des schottischen Untersuchungsausschuss (Englisch):
https://www.covid19inquiry.scot/

Youtube-Kanal des Ausschuss:
https://www.youtube.com/@covidinquirysco

Habeas Corpus – Verein für Menschenrechte und individuelle Freiheit

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Inmitten der größten Krise unserer Freiheit – Gemeinsam für eine bürgerbestimmte Demokratie

Inmitten der größten Krise unserer Freiheit seit dem Zweiten Weltkrieg haben wir uns zusammengefunden und mit dem ZAAVV eine Organisation gegründet, die fest daran glaubt, dass nur eine bürgerbestimmte Demokratie die fundamentale Grundlage für Menschenrechte und individuelle Freiheit ist.

Eine bürgerbestimmte Demokratie hat die Kraft und Fähigkeit zur Fehlerkorrektur, die wir als freie und gleiche Menschen für die notwendige Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen benötigen. Wie wir die Corona-Zeit aufarbeiten und welche Schlüsse wir daraus für die Freiheit des Einzelnen in Krisenzeiten ziehen, wird den Weg für die globale Entwicklung der menschlichen Zivilgesellschaft im 21. Jahrhundert bestimmen.

 

Notwendiger Wandel für glaubwürdige Aufarbeitung

Wenn Fehler gemacht wurden, ist das Potenzial zur Vertuschung sehr hoch, wodurch die gesamte Aufarbeitung nicht glaubwürdig wäre. Daher sind wir zu der Schlussfolgerung gekommen, dass eine Aufarbeitung nur mit einem Wechsel des politischen Umfeldes geschehen kann. Dieser Wunsch nach Veränderung zeigt sich auch darin, dass mehrere Parteien bei den Landtagswahlen mit Gesetzen werben, die dem Volk direkte Mitentscheidungsmöglichkeiten einräumen. Verbrechen gegen die Menschlichkeit können nur durch eine Endentscheidungskompetenz des Volkes verhindert werden. Deshalb setzt sich das ZAAVV mit allen Mitteln dafür ein, diese Änderung im politischen Umfeld zu unterstützen, um die Aufarbeitung, Aufklärung und juristische Verfolgung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu ermöglichen.

 

Herausforderungen und Anpassungen in bewegten Zeiten

Die letzten Monate waren für uns alle eine Herausforderung. Die schnelle Zunahme an Fördermitgliedern und die damit verbundenen Aufgaben haben uns vor viele unerwartete Probleme gestellt. Wir mussten unsere Struktur neu überdenken und anpassen, um für die Zukunft vorbereitet zu sein. Das war keine leichte Aufgabe und es gab viele Rückschläge. Doch wir haben nicht aufgegeben und sind vorangekommen.

Wir möchten ein Update geben und für die Geduld und Unterstützung des ZAAVV in den letzten Monaten und Jahren danken. Wir wissen, dass es eine emotional aufgeladene Zeit war und viele Fragen aufgetaucht sind. Diese Bedenken und Rückmeldungen haben wir gehört und möchten zeigen, dass die Unterstützung nicht umsonst war.

 

Verbesserung der internen Strukturen

Der Druck, schnell Lösungen zu finden, hat dazu geführt, dass wir nicht immer die Qualität liefern konnten, die wir von uns selbst erwarten. Um Effizienz, Sicherheit, Transparenz und interne Gewaltentrennung zu gewährleisten, haben wir eine Struktur aus vier Organisationen in drei verschiedenen Ländern etabliert (Österreich, Irland, Schweiz). Diese internationale Aufstellung brachte zusätzliche Hürden mit sich, wie Schwierigkeiten bei der Eröffnung von Bankkonten, Zensur auf Social Media und die Herausforderung, länderspezifisch kompetente Menschen zu finden. Trotz dieser Herausforderungen haben wir gemeinsam Fortschritte gemacht und jede Organisation steht noch immer und ist funktionierend aufgestellt. Starke Strukturen sind wichtig für eine Organisation, die mehrere Jahre existieren muss, um die Ziele zu erreichen und dauern schlicht länger aufzubauen.

 

Benutzerfreundliche und bedürfnisorientierte Mitgliederoberfläche

Eine unserer größten Prioritäten war und ist es, eine benutzerfreundliche und vor allem bedürfnisorientierte Oberfläche für unsere Mitglieder zu schaffen. Alles, was wir in den letzten Jahren gelernt haben, haben wir in den nächsten Meilenstein, das Ausrollen der Mitglieder-Software, einfließen lassen. Nach zahlreichen Erfahrungen, schmerzhaftem Feedback und vielen E-Mails und Meldungen von unseren Fördermitgliedern, langen Meetings, Testläufen, Anpassungen, weiteren Probeläufen und dem Verwerfen ganzer Ansätze und einem kompletten Neustart haben wir viel gelernt. Diese wertvollen Erkenntnisse haben wir genutzt, um die Oberfläche bedürfnisorientiert und nutzerfreundlich zu gestalten.

 

Dankbarkeit und Engagement

Wir sind höchst dankbar für das außerordentliche Engagement und die Vielfalt in unseren Teams. Viele von uns sind keine Profis in den Bereichen, in denen wir gerade tätig sind, aber durch kollektive Unterstützung und Lernbereitschaft haben wir das ZAAVV vorangebracht. Jeder hat seinen Beitrag geleistet, gelernt, sich weiterentwickelt und dadurch unsere Tätigkeit gestärkt und ermöglicht.

Wir wissen, dass die Kommunikation in letzter Zeit nicht optimal war. Wir arbeiten hart daran, dies zu ändern und die Prozesse zu verbessern. Über die ZAAVV-Mitgliederoberfläche werden wir schneller, einfacher und zentral kommunizieren können. Mitglieder können sich vernetzen, Veranstaltungen organisieren, und es wird einen Kalender mit allen Events geben.

Diese Oberfläche ist der nächste Meilenstein, um den politischen Wechsel zu unterstützen, der die sinnvolle Aufarbeitung möglich macht.

 

Mitmachen und Mitgestalten

Jetzt sind alle gefragt! Fähigkeiten, Ideen und Engagement sind entscheidend für das Sichern von Menschenrechte und individuelle Freiheit. Meldet euch bitte über unser Formular an, um aktiv als Fördermitglied das ZAAVV weiter voranzubringen.

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Pressemitteilung: Strafanzeigen wegen einrichtungsbezogener Impfpflicht: Neue Entwicklungen in den USA beeinflussen deutsche Ermittlungen

Berlin, 19. Juni 2024

Das Zentrum zur Aufarbeitung, Aufklärung, juristischen Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit (ZAAVV) hat am 10. Dezember 2023 insgesamt 592 Strafanzeigen gegen hochrangige deutsche Politiker, Mitglieder des Bundestages und Bundesrates, Richter des Bundesverfassungsgerichts sowie den Bundespräsidenten gestellt. Die Anzeigen beziehen sich auf Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Zusammenhang mit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht.

In einer aktuellen Mitteilung an den Generalbundesanwalt verweist das ZAAVV auf bedeutende Entwicklungen in den Vereinigten Staaten. Der Generalstaatsanwalt von Kansas, Kris W. Kobach, hat eine Klage gegen Pfizer Inc. eingereicht, den Haupthersteller von modRNA-Impfstoffen. Diese Klage enthält schwerwiegende Vorwürfe, die auch für die Ermittlungen in Deutschland von Bedeutung sein könnten.

Pfizer wird beschuldigt, die Öffentlichkeit systematisch über die Sicherheit und Wirksamkeit seines COVID-19-Impfstoffs getäuscht zu haben. Trotz Kenntnis schwerwiegender unerwünschter Ereignisse wie Myokarditis, Perikarditis und Todesfällen wurden diese Informationen zurückgehalten. Weiterhin hat Pfizer angeblich falsche Behauptungen über die Wirksamkeit und die Fähigkeit des Impfstoffs, die Übertragung von COVID-19 zu verhindern, verbreitet. Zusätzlich soll das Unternehmen aktiv daran gearbeitet haben, kritische Äußerungen in den sozialen Medien zu zensieren und Vertraulichkeitsvereinbarungen missbraucht haben, um wesentliche Daten zu verbergen. Studienmanipulationen und die Verheimlichung interner Daten über unerwünschte Ereignisse gehören ebenfalls zu den Vorwürfen. Auch geheime Tierversuche, die besorgniserregende Ergebnisse zeigten, wurden laut Klage nicht veröffentlicht.

Das ZAAVV hat die Originalklageschrift und eine Übersetzung an den Generalbundesanwalt übermittelt und macht diese zum Gegenstand des Strafverfahrens.
 

Hier geht es zum Formular -> https://www.zaavv.com/mithilfe-amerikanischer-staatsbuerger

Zusätzlich ruft das ZAAVV amerikanische Staatsbürger in Deutschland auf, mitzuteilen, ob sie von der einrichtungsbezogenen Impfpflicht zwischen dem 15. März 2022 und dem 31. Dezember 2022 betroffen waren. Diese Informationen sollen an die amerikanischen Ermittlungsbehörden weitergeleitet werden, um auch dort Ermittlungen gegen die in Deutschland angezeigten Personen aufzunehmen.

Die Klage in Kansas stellt klar, dass Pfizer nach den amerikanischen Verbraucherschutzgesetzen verpflichtet gewesen wäre, die genannten Informationen öffentlich zugänglich zu machen. In Deutschland muss nun geprüft werden, inwiefern die angezeigten Personen als Politiker und Richter Kenntnis von den vorgeworfenen Inhalten hatten.

Pfizer wird vorgeworfen, gegen das Verbraucherschutzgesetz von Kansas (K.S.A. 50-623 ff.) verstoßen zu haben, indem das Unternehmen die Öffentlichkeit über die Sicherheit und Wirksamkeit seines COVID-19-Impfstoffs getäuscht hat. Die Verstöße umfassen falsche und irreführende Aussagen über die Sicherheit, Wirksamkeit und die Fähigkeit des Impfstoffs, die Übertragung von COVID-19 zu verhindern.

In diesem Zusammenhang weist das ZAAVV darauf hin, dass auch in Deutschland Ermittlungen gegen die Verantwortlichen der Impfpflicht eingeleitet werden sollten. Die Organisation bietet umfangreiches Beweismaterial an und ersucht um enge Kooperation mit den amerikanischen Ermittlungsbehörden, um mutmaßliche Verbrechen gegen die Menschlichkeit aufzuklären und die Täter zur Verantwortung zu ziehen.

Kontakt: Zentrum zur Aufarbeitung, Aufklärung, Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit (ZAAVV)
 Webseite: www.zaavv.com
 Email: mail@zaavv.com

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Demokratie-Tour 2024: Gemeinsam Demokratie (er)leben

Ab dem 04. August 2024 starten wir mit einer historischen Reise durch Brandenburg, Sachsen und Thüringen:
die „Demokratie (er)leben“-Tour.
Diese Tour ist eine Initiative von Ralf Ludwig, Mitgründer und Initiator des ZAAVV. 
Ziel ist es, das Konzept der bevölkerungskontrollierten Demokratie in diesen Bundesländern voranzubringen. Unterstützt durch Volksinitiativen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen, soll eine bürgerkontrollierte Demokratie etabliert werden, also eine Demokratie, in der die entgültige Entscheidungskompetenz über alle Regeln immer bei der Bevölkerung liegt. Ralf Ludwig wird persönlich mit dem ZAAVV-Mobil (das uns ein Fördermitglied kostenlos zur Verfügung stellt) touren, und die Menschen vor Ort motivieren, die politische Macht in die Hände der Menschen (zurück) zu holen.

Volksinitiativen der Demokratie-Tour

Mit der Tour starten eine Reihe von Volksinitiativen, die darauf abzielen, direkte Beteiligung der Bürger an allen politischen Entscheidungen zu ermöglichen. Diese Initiativen umfassen:

1. Endentscheidungskompetenz beim Volk: Die Bürger sollen die letzte Entscheidungsgewalt über politische Maßnahmen haben.
2. Vereinfachte Verfahren: Einführung direkter Volksentscheide, die es ermöglichen, dass Bürger schnell und unkompliziert über Gesetzesvorschläge abstimmen können, ohne komplexe Mehrstufenverfahren.
3. Parlamentarische Regeln für Initiativen: Initiativen sollen zur Abstimmung kommen, wenn 5% der Wählerstimmen gesammelt werden. Dies entspricht der Stärke einer Landtagsfraktion und macht den Prozess zum parlamentarischen Verfahren gleichwertig.
4. Vetorecht gegen Gesetze: Bürger können Gesetze stoppen. Wenn 2,5% der Wählerstimmen für ein Veto gesammelt werden, muss das Gesetz per Volksabstimmung bestätigt werden. 
5. Obligatorisches Referendum für Eilgesetze: Eilgesetze müssen durch ein Referendum bestätigt werden, um sicherzustellen, dass dringende Entscheidungen auch vom Volk getragen werden.
6. Verfassungsänderungen nur mit Volksentscheid: Jede Änderung der Verfassung muss durch die Bevölkerung genehmigt werden.

Jetzt mitmachen! -> https://zfrmz.eu/TN8ntm3Lf1CQbCaY20Wi

Warum diese Tour wichtig ist

Mehr Kontrolle für die Bürger

Die Tour zielt darauf ab, die Bürgern zu ermuntern, sich selbst die Kontrolle über politische Entscheidungen zu geben, um sicherzustellen, dass gewählte Vertreter als Dienstleister der Bevölkerung agieren.

Schnellere und effizientere Entscheidungen

Vereinfachte Verfahren bedeuten weniger Bürokratie und schnellere Ergebnisse, was zu einer effektiveren politischen Teilhabe und einem offenen Debattenraum führt.

Transparenz und Mitbestimmung

Alle wichtigen Gesetze können und Verfassungsänderungen müsssen direkt durch die Bürger mitbestimmt werden. Dadurch wird die Transparenz und die Legitimität politischer Entscheidungen erhöht.

Warum du mitmachen solltest

Diese Tour bietet die einmalige Gelegenheit, Teil einer Bewegung zu sein, die das politische System unseres Landes grundlegend verändern kann. Es ist eine Chance, aktiv für eine Demokratie zu werben, die wirklich vom Volk kontrolliert und bestimmt wird, um sicherzustellen, dass politische Entscheidungen immer im besten Interesse der Bürger getroffen werden.

Veranstaltungsangebote

• Workshops: Intensive Arbeitsgruppen zu verschiedenen Themen der direkten Demokratie.
• Diskussionsrunden: Offene Foren für den Austausch von Ideen und Meinungen.
• Interaktive Veranstaltungen: Praktische Übungen und Simulationen zur Stärkung der Bürgerbeteiligung.

Begleite uns auf der Tour

Sei dabei, wenn Ralf Ludwig, mit dem ZAAVV-Mobil durch Brandenburg, Sachsen und Thüringen reist, um für echte Demokratie zu werben. Zusammen können wir eine Veränderung bewirken und die Macht in die Hände des Volkes holen.
Sei Teil der Reise und unterstütze die Volksinitiativen für eine bevölkerungskontrollierte Demokratie.

Jetzt mitmachen! -> https://zfrmz.eu/TN8ntm3Lf1CQbCaY20Wi

Vorläufige Routenplanung
(Wenn Du eine Veranstaltung in der Nähe der Tour-Orte hast, zögere nicht, uns hier zu kontaktieren. Vielleicht können wir gemeinsam Demokratie erlebbar machen.) 

1. Woche
– Sonntag, 04.08.2024: Delitzsch, Leipzig
– Montag, 05.08.2024: Wurzen, Bad Lausick
– Dienstag, 06.08.2024: Meißen, Kamenz
– Mittwoch, 07.08.2024: Hoyerswerda, Bautzen
– Donnerstag, 08.08.2024: Bischofswerda, Dresden
– Freitag, 09.08.2024: Freiberg, Flöha
– Samstag, 10.08.2024: Frankenberg, Chemnitz

2. Woche
– Sonntag, 11.08.2024: Glauchau, Zwickau
– Montag, 12.08.2024: Reichenbad im Vogtland, Plauen
– Dienstag, 13.08.2024: Greiz, Zeulenroda-Triebes
– Mittwoch, 14.08.2024: Bad Lobstein, Saalfeld/Saale
– Donnerstag, 15.08.2024: Ilmenau, Suhl
– Freitag, 16.08.2024: Meiningen, Bad Salzungen
– Samstag, 17.08.2024: Eisenach, Gotha

3. Woche
– Sonntag, 18.08.2024: Arnstadt, Erfurt
– Montag, 19.08.2024: Nordhausen, Bad Frankenhausen
– Dienstag, 20.08.2024: Sömmerda, Apolda
– Mittwoch, 21.08.2024: Jena, Eisenberg
– Donnerstag, 22.08.2024: Hermsdorf, Neustadt an der Orla
– Freitag, 23.08.2024: Pößneck, Rudolstadt
– Samstag, 24.08.2024: Bad Berka, Weimar

4. Woche
– Sonntag, 25.08.2024: Stadtroda, Gera
– Montag, 26.08.2024: Crimmitschau, Meerane
– Dienstag, 27.08.2024: Altenburg, Mittweida
– Mittwoch, 28.08.2024: Döbeln, Radeberg
– Donnerstag, 29.08.2024: Pirna, Neustadt in Sachsen
– Freitag, 30.08.2024: Neukirch (Lausitz), Oppach
– Samstag, 31.08.2024: Löbau, Görlitz

5. Woche
– Sonntag, 01.09.2024: Dresden
– Montag, 02.09.2024: Senftenberg, Spremberg
– Dienstag, 03.09.2024: Cottbus, Guben
– Mittwoch, 04.09.2024: Frankfurt (Oder), Fürstenwalde
– Donnerstag, 05.09.2024: Strausberg, Eberswalde
– Freitag, 06.09.2024: Prenzlau, Templin
– Samstag, 07.09.2024: Zehdenick, Oranienburg

6. Woche
– Sonntag, 08.09.2024: Hennigsdorf, Hohen Neuendorf
– Montag, 09.09.2024: Fehrbellin, Neuruppin
– Dienstag, 10.09.2024: Wittstock/Dosse, Perleberg
– Mittwoch, 11.09.2024: Wittenberge/Dosse, Bad Wilsnack
– Donnerstag, 12.09.2024: Kyritz, Wusterhausen/Dosse
– Freitag, 13.09.2024: Nauen, Falkensee
– Samstag, 14.09.2024: Ketzin, Brandenburg an der Havel

7. Woche
– Sonntag, 15.09.2024: Kloster Lehnin, Bad Belzig
– Montag, 16.09.2024: Jüterbog, Luckau
– Dienstag, 17.09.2024: Baruth/Mark, Luckenwalde
– Mittwoch, 18.09.2024: Trebbin, Zossen
– Donnerstag, 19.09.2024: Königs Wusterhausen, Blankenfelde-Mahlow
– Freitag, 20.09.2024: Ludwigsfelde, Beelitz
– Samstag, 21.09.2024: Werder (Havel), Potsdam

8. Woche
– Sonntag, 22.09.2024: Potsdam

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Nächster Schritt Den Haag

ZAAVV verlangt sofortige Ermittlungen zur Impfpflicht

 

Zürich (zaavv) Das Zentrum zur Aufarbeitung, Aufklärung, juristischen Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschheit aufgrund der Corona-Maßnahmen (ZAAVV) fordert vom Generalbundesanwalt, dass er unverzüglich Ermittlungen zu mutmaßlichen Straftaten in Verbindung mit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht in Deutschland einleitet. Die kürzlich veröffentlichten Protokolle des Krisenstabs des Robert-Koch-Instituts zeigen, dass viele der sogenannten Corona-Maßnahmen in vollem Wissen um deren gesundheitsgefährdende Wirkung teilweise unter Strafandrohung durchgesetzt wurden. Diese äußerst bedenklichen Vorgänge gebieten nunmehr eine umfassende strafrechtliche Untersuchung.

Die Generalbundesanwaltschaft muss nunmehr, nachdem bereits am 10. Dezember 2023 592 Strafanzeigen wegen des Verdachts auf Verbrechen gegen die Menschlichkeit eingereicht worden sind, umfassende Ermittlungen einleiten. Das ZAAVV erwartet die unmittelbare Aufnahme der Tätigkeit durch Beweissicherung und Zeugenvernehmungen. Der Schutz der Bevölkerung und die Wahrung der Menschenrechte stehen für das ZAAVV an erster Stelle. Wenn die deutschen Strafverfolgungsbehörden nicht willens oder in der Lage sind, auch gegen staatliche Funktionsträger ordnungsgemäß zu ermitteln, müssen die internationalen Strafverfolgungsbehörden eingeschaltet werden. Deutschland hat die Regelungen des Völkerstrafrechts anerkannt. Jetzt bleibt zu beweisen, dass es sich hierbei nicht nur um Lippenbekenntnisse handelt.

 

Brand im Serverraum des Robert-Koch-Instituts

Am 6. Juni 2024 gab es einen Brand im Serverraum des Robert-Koch-Instituts in Berlin. Das ZAAVV fordert die Sicherung aller Daten ab dem 1. Januar 2019. Es besteht ansonsten die Gefahr der Verdunkelung, da bereits Strafanzeige wegen des Verdachts von Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Sinne des Völkerstrafgesetzbuchs gegen Politiker und Richter gestellt wurden, die die einrichtungsbezogene Impfpflicht in Deutschland mit einer potenziell schweren Gesundheitsschäden verursachenden modRNA umgesetzt haben. Der Schutz dieser Daten ist essentiell für eine transparente Aufarbeitung und Aufklärung.

 

RKI-Files: Kritische Enthüllungen

Die nunmehr weitgehend entschwärzten Protokolle des Krisenstabs des RKI, die sogenannten „RKI-Files“, enthüllen, dass frühzeitig schwerwiegende Risiken und mangelnde Wirksamkeit der Impfstoffe bekannt waren. Die Protokolle bestätigen unter anderem die Kenntnis von schweren Nebenwirkungen wie Sinusvenenthrombosen nach der Impfung mit AstraZeneca, die bewusst nicht ausreichend kommuniziert wurde.

Neben der Impfpflicht gibt es weitere Indizien, Verbrechen gegen die Menschlichkeit während der Corona-Zeit zu prüfen. Der Zwang, außerhalb medizinischer Einrichtungen und ohne vorhergehende Einweisung und ärztlichen Rat FFP2-Masken zu tragen, stellt mutmaßlich eine Nötigung dar und ist als Tatbestand der Verfolgung als Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu prüfen. Besonders Richter und Staatsanwälte, die Ärzte wegen des Ausstellens von Maskenattesten verfolgt und verurteilt haben, müssen in das Zentrum der Ermittlungen rücken.

Das ZAAVV wird gegen alle Verantwortlichen Strafanzeige erstatten, die weiterhin Ärzte wegen vermeintlich falscher Maskenatteste verfolgen. Es kann nicht akzeptiert werden, dass mutmaßlich strafrechtlich relevante Handlungen unbeachtet bleiben.

Das ZAAVV weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass staatliche Akteure Kritiker der Corona-Maßnahmen systematisch verfolgt. haben. Verfolgung im Sinne des Völkerstrafrechts erfordert nicht ausschließlich schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen. Auch eine große Anzahl von weniger schwerwiegenden Handlungen (Hausdurchsuchungen, Demonstrationsverbote, Einkesselungen, Gewalt gegen Kritiker, Strafanzeigen und Strafverfahren, usw.) können in der Summe Verfolgung darstellen, wenn sie systematisch und mit der Absicht der Diskriminierung und Unterdrückung einer bestimmten Gruppe durchgeführt werden.

Menschenrechte sind unveräußerlich und unteilbar. Der Versuch, während der Corona-Zeit wesentliche Grundsätze der Menschenwürde mit dem Argument einer Gefahr für Leib und Leben Dritter auszuhebeln, ist bewusst mit Strafe bedroht.

Sollte der Generalbundesanwalt bis zum 1. Juli 2024 keine Ermittlungen einleiten, wird das ZAAVV sich gemeinsam mit internationalen Unterstützern an den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag wenden.

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