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Mitgliederbereich

Schlagwort: Menschenrechte

  • ZAAVV Transparenzbericht

    Erklärungen zum Transparenzbericht

    Entstanden am 29.09.2023

    Hier Transparenzbericht herunterladen -> https://www.zaavv.com/images/presse/transparenzbericht.pdf

    Das ZAAVV stellt sich vor:

    ZAAVV = Zentrum zur Aufarbeitung, Aufklärung, juristischer Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschheit* aufgrund der Corona-Maßnahmen

    *angelehnt an Art. 7 Römisches Statut des Internationalen Strafgerichtshof

    Die Organisationen des ZAAVV setzen sich zusammen aus:

    VFAMDS, Österreich – Geldverwaltung

    Verein zur Förderung der Aufklärung von Menschenrechtsverletzungen in demokratischen Staaten. Hier gehen Spenden und Mitgliedsbeiträge ein. Der Verein besteht aus vier Vorstandsmitgliedern, dessen Vorsitz Dr. Alexander Christ innehat. Der Verein ist nicht gemeinnützig und hat seinen Sitz in Wien. Er ist die Muttergesellschaft der weiteren Entitäten.

    9G Werkstatt AG, Schweiz – operatives Geschäft

    In der „Werkstatt“ arbeiten die Menschen an der Umsetzung von Ideen, erhöhen den Bekanntheitsgrad des ZAAVV durch gezielte Marketing- und Vertriebsaktivitäten, stellen die „Leistung“, das kostenlose Fallerfassungsformular, dar und handeln auftragsbezogen. Vertreten wird die 9G Werkstatt durch die Geschäftsführer Ralf Ludwig und Claudio Zanetti.

    Habeas Corpus, Schweiz – inhaltliche Arbeit

    Hier ist die eigentliche „Ideenschmiede“, die Projekte anregt und mit der 9G Werkstatt AG im Austausch bzgl. der Verwirklichung stehen. Außerdem werden hier die „Fälle“ gesammelt und stehen zur Kategorisierung und Auswertung an.

    Stiftung Ltd. By Guarantee (in Gründung), Irland – Kontrollorgan 

    Die gewählten Stiftungsräte fungieren als „Aufsichtsräte“, dass Förderbeiträge und Spenden, effizient und zielgerichtet eingesetzt werden und stehen als Koordinationsschnittstelle für den VFAMDS, die 9G Werkstatt AG und den Habeas Corpus vermittelnd zur Verfügung.

    Nachfolgend gibt es weitere Erläuterungen zum Aufbau und Inhalt der Tabelle. Es sind bislang Kosten für den VFAMDS, die 9G Werkstatt und als Restgruppe für Rechnungen entstanden, die nicht eindeutig zuordenbar waren bzw. vor der Gründung der jeweiligen Einheit entstanden sind.

    Da sich die weiteren Organisationseinheiten (Habeas Corpus und Stiftung) noch in der Gründungsphase befinden, werden Ausgaben vom VFAMDS bis zur Betriebsaufnahme übernommen.

    Einnahmen VFAMDS:

    Die Einnahmen setzen sich zusammen aus Fördermitgliedsbeiträgen, Giro- und Barspenden, Rückvergütungen und Auflösung von Sicherheitseinbehalten des Zahlungsdienstleisters Novalnet, sowie Untermieteinnahmen eines Büros (umsatzsteuerpflichtig).

    Aktuell hat der VFAMDS 1535 Mitglieder und 1041 verschiedene Spender.

    Das ZAAVV möchte als staatsferne Organisation eigenständig in seinen Entscheidungen sein (und bleiben) und ist daher kein gemeinnütziges Unternehmen. Aus diesem Grunde können auch keine steuerlich anerkannten Spendenbescheinigungen ausgestellt werden. Da aber keine direkte Gegenleistung für die Einnahmen geleistet werden, sind sämtliche Einnahmen in Österreich steuerfrei, aber ab 15000 € Spendensumme je Person/Jahr beim Finanzamt in Wien, meldepflichtig.

    Ausgaben VFAMDS und 9G Werkstatt:

    Insgesamt wirken derzeit 19 Fachleute (angestellt oder ehrenamtlich) für das ZAAVV.

    Die einzelnen Ausgaben sind in Themenblöcke dargestellt.

    Sie setzen sich aus den Überbegriffen

    • Beratung
    • Technik
    • Personalkosten
    • Öffentlichkeitsarbeit
    • Fremdleistungen
    • Gründungskosten
    • Raummiete
    • Workshop/Meetings
    • Fachliteratur
    • Versicherungen
    • Bankgebühren
    • Umsatzsteuerrückstellungen

    zusammen. Je Themenblock gibt es ggf. noch Unterkategorien.

    Bei den Steuerberatungskosten ist zu vermerken, dass es auch nicht trennbare Kosten für Gründungsfragen gab, die in Videocalls mit Herrn Mag. Heinz Kobleder, Wien, geführt wurden. In den Aufwendungen enthalten sind auch Lizenzkosten für das Buchführungsprogramm BMD.com. Außerdem sind Abschlußkosten für die Rechenschaftsberichte 2021 und 2022 enthalten, die in Kürze auch auf der Homepage zum Download bereitstehen.

    Technikentwicklungskosten entstanden durch die Erstellung der Homepage, Änderungskosten, Programmierungen im Mitgliederverwaltungssystem.

    Lizenzkosten fielen für das Mitgliedsverwaltungssystem (ZOHO), für Videomeetings (Zoom und Jitsi), Automatisierungsprogramme für den Zahlungsbereich und Übersetzungsprogramme für die Protokoll- führung an.

    Betreuungskosten für die Mitgliederverwaltung waren zu Beginn an fremde Dienstleister vergeben, werden seit Gründung der 9G Werkstatt AG am 01.06.2023 durch eigene Mitarbeiter abgewickelt.

    Bei den Technikanschaffungskosten handelt es sich um drei Laptops der Marke Lenovo Thinkpad E 15, die immer noch im Einsatz sind.

    Personal- und Sozialversicherungskosten fielen beim VFAMDS bis zum 01.06.2023 durch eine Person an, die dann zur 9G Werkstatt AG gewechselt ist.

    Marketingaufträge wurden an zehn verschiedene Dienstleister vergeben. Sie wurden für die Konzeption und Erstellung von Broschüren, Flyer, Postkarten, Aufkleber und für Werbeauftritte in sozialen Medien benötigt. Es wurden außerdem Video-Dreharbeiten für die professionelle Darstellung des ZAAVV beim Gründungsworkshop und dem 2. Workshop beauftragt.

    Bürodienstleistungen wurden in den Anfangszeiten an einen externen Dienstleister vergeben. Die Aufbauorganisation wurde seit Herbst 2021 bis ins Frühjahr 2023 durch zwei fachkundige Personen betrieben. Aufwandsentschädigungen (Vorträge/Meetings) fielen für acht Personen an.

    Gründungskosten entstanden durch die Gründung des VFAMDS, der 9G Werkstatt AG (Kauf einer bereits eingetragenen Unternehmung) und durch Vorkosten der Gründung des Habeas Corpus.

    Jeweils im November 2021 und 2022 fanden Workshops auf Mallorca statt. Die Teilnehmer haben dabei ihre Kosten selbst getragen. Übernommen wurden die Unterbringungs-, Verpflegungs-, und Reisekosten für die Dienstleister. Außerdem sind Rechnungen für Technik (Streaming) und Moderation angefallen. 2023 gab es eine Rückerstattung eines Hotels, welches zu viel berechnet hatte. Die Originalrechnung und Rückerstattung wurden auf ZAAVV i. G. ausgestellt und konnten nicht mehr auf den VFAMDS geändert werden.

    Fachliteratur wurde für das Beck online Fachmodul Strafrecht aufgewandt.

    Für die Workshops und den Kongress wurde eine kurzfristige Veranstaltungshaftpflicht für bis zu 200 Teilnehmer abgeschlossen.

    Bankgebühren fallen seit Nutzung des Zahlungsdienstleisters „Novalnet“, der gleichzeitig auch das Inkassoverfahren für die auf Kreditkarte/Lastschriftverfahren-Mitglieder übernimmt in höherem Umfang an. Bei einer extremen Steigerung der Mitgliederzahlen ist aber ein hoher Automatisierungsgrad notwendig, um die Verwaltungskosten gering zu halten. Aktuell wird ein Bankkonto für den Zahlungsverkehr (von Rechnungen) und den Eingang von Fördermitteln (Spenden und Mitgliedsbeiträgen) unterhalten.

    Umsatzsteuerbelastung entsteht für die Untervermietung von genutzten Büroräumen.

    Ausgaben 9G Werkstatt AG

    Technik-Anschaffungen wurden in drei weitere leistungsstärkere Laptops der Marke HP Elite-Books für die IT-Mitarbeiter investiert.

    Die Personalkosten entfallen inzwischen auf zwei fest angestellten Mitarbeiter, wobei weitere Anstellungen geplant sind.

    Für das Büro in Spanien (welches zur Hälfte untervermietet ist) wurde von der 9G Werkstatt AG mehrere Monatsmieten in Höhe von 3581,26 € geleistet, die aber weiterhin vom VFAMDS beglichen werden müssen (Mietvertrag ist noch nicht kündbar und läuft auf den VFAMDS). Als Bürositz wurde in Wallisellen (Zürich) ein Raum angemietet.

    Einnahmen-Ausgaben Kongress Rodgau 2023:

    Die Einnahmen aus dem Kongress in Höhe von 31.533,90 € stammen aus dem Ticketverkauf (für den Kongress und die Abendveranstaltung mit Nikolai Binner) und aus zweckgebundenen Bar- und Giro-Schenkungen. Abzüglich aller Ausgaben in Höhe von 34986,89 € ergab sich ein Verlust von 3452,99 €, wobei durch die Moderations- und Schulungskosten von Tom Müller auch eine Investition in das Wissensmanagement für das systemische Konsensierung getätigt wurde. Die Moderations- und Entertainmentkosten verteilen sich auf sieben Personen/Teams. Technikkosten sind durch Streamingkosten, Technikmiete und Telefonkosten entstanden. Werbekosten entstanden durch den Druck von Flyern und Postkarten, sowie für die Grundorganisation des Kongresses mit Lanyards, DIN-A4 Blöcken, Kugelschreiber und Werbung in Social Media. Reisekosten wurden mit den angestellten und ehrenamtlichen Helfern abgerechnet (elf Personen). Der große Block von Unterbringungs- und Verpflegungskosten entstand durch die Übernahme der Speisen der Teilnehmer und Helfern und der Übernachtungskosten der Helfer.

    Für Rückfragen, die sich nach der Lektüre der Erklärungen ergeben sollten, steht Ihnen unser Finanzbuchhalter, Michael Majovsky gerne zur Verfügung. Bitte schreiben Sie ihm eine E-Mail unter buchführung@vfamds.org 

    Möchten Sie aktiv dazu beitragen, Verbrechen gegen die Menschheit aufzuklären und zu verhindern? Werden Sie jetzt Fördermitglied bei ZAAVV und unterstützen Sie uns in unserer wichtigen Mission. Jeder Beitrag zählt!

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  • Beate Bahners kraftvolle Rede bei der ZAAVV-Demonstration

    Beate Bahners kraftvolle Rede bei der ZAAVV-Demonstration

    Karlsruhe, 10. Dezember 2023

    Bei der ZAAVV-Demonstration in Karlsruhe präsentierte Beate Bahner eine bewegende Rede, die sich mit den Herausforderungen und Fehltritten im Umgang mit der Corona-Pandemie auseinandersetzte.

    Bahner kritisierte scharf, wie Gesetze und Maßnahmen, insbesondere im Zusammenhang mit der Corona-Impfpflicht, zu Ungerechtigkeiten führten. Sie betonte, wie wichtig es ist, dass Recht nicht zu Unrecht wird, indem sie auf historische Fälle verwies, in denen das Bundesverfassungsgericht korrigierend eingriff.

    Ein zentraler Punkt ihrer Rede war die Forderung nach einer gründlichen Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen und der Sanktionierung von damit verbundenem Betrug und Korruption. Sie sprach sich für die Abschaffung von Institutionen aus, die ihrer Meinung nach Irreführung und Täuschung gefördert haben.

    Besonders eindrucksvoll war ihr Appell für einen Entschädigungsfonds für Impfschaden-Opfer und ihre Kritik an der Rolle der WHO bei der Definition von Pandemien.

    Bahner schloss ihre Rede mit einem Zitat von Mahatma Gandhi, das die Bedeutung jedes Einzelnen in der Gesellschaft betont.

    Die vollständige Rede von Beate Bahner, die ein starkes Plädoyer für Gerechtigkeit und Menschenrechte darstellt, ist über den untenstehenden Button verfügbar.

    Vollständige Rede -> media/attachments/2023/12/13/rede-von-beate-bahner-fr-zaavv-demo-karlsruhe-10.12.2023—wenn-recht-zu-unrecht-wird-wird-widerstand-zur-pflicht.pdf

    Liebe Leserinnen und Leser,
    wir setzen uns täglich dafür ein, die Menschenwürde und die Rechte der Bürgerinnen und Bürger zu schützen. Aber wir können das nicht alleine. Wir brauchen deine Unterstützung, um weiterhin wirksam agieren zu können. Wenn du unsere Arbeit wichtig findest und Teil dieser entscheidenden Mission sein möchtest, dann werde jetzt Fördermitglied.

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  • Pandemievertrag: Ein Appell zur Wachsamkeit von Prof. Dr. Christian Rieck

    Pandemievertrag: Ein Appell zur Wachsamkeit von Prof. Dr. Christian Rieck

    Prof. Dr. Christian Rieck hat in einem kürzlich veröffentlichten Interview die kritischen Aspekte des Pandemievertrags beleuchtet und vor den Gefahren gewarnt, die er für die Gewaltenteilung und die demokratischen Prinzipien birgt. Das vollständige Interview können Sie hier ansehen.

    zum Interview -> https://www.youtube.com/watch?v=lHHlIWxtTiw

    Warum ist das für ZAAVV wichtig?
    Die im Interview angesprochenen Punkte sind für das ZAAVV von zentraler Bedeutung. Unsere Mission ist es, die Ursachen und Folgen der im Zusammenhang mit der Corona-Politik entstandenen Leiden umfassend aufzuarbeiten und die Wahrung demokratischer Prinzipien zu fördern. Der Pandemievertrag, so wie er aktuell diskutiert wird, könnte diese Prinzipien untergraben.

    Die Kritikpunkte im Überblick:
    Fehlende Kontrollmechanismen: Der Vertrag sieht keine ausreichenden Kontrollen der Exekutive durch eine unabhängige Judikative vor.

    Vereinigung von Gewalten: Die Gefahr besteht, dass Exekutive und Judikative in einer Organisation vereint werden, was der Grundidee der Gewaltenteilung widerspricht.

    Einfluss von Lobbygruppen: Ohne transparente Kontrollmechanismen könnten Entscheidungen durch Eigeninteressen und Lobbyarbeit beeinflusst werden.

    Fehlende öffentliche Diskussion: Ein so weitreichender Vertrag sollte nicht ohne eine breite öffentliche Diskussion und demokratische Abstimmung verabschiedet werden.

    Was können wir tun?
    Es ist wichtig, dass wir als Gesellschaft wachsam bleiben und uns für die Wahrung unserer demokratischen Werte und Prinzipien einsetzen. Der ZAAVV wird dieses Thema weiterhin kritisch begleiten und zur Diskussion stellen. Wir laden alle ein, sich an dieser wichtigen Diskussion zu beteiligen und die Arbeit des ZAAVV durch Ihre Mitgliedschaft oder Spende zu unterstützen.

    Für eine transparente und demokratische Zukunft!

    Ihr ZAAVV-Team

    Gemeinsam können wir viel bewegen. Werden Sie Teil unserer Gemeinschaft und setzen Sie ein Zeichen für Transparenz, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie.

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  • Ein erfreulich deutliches – und überraschendes – Resultat

    Ein erfreulich deutliches – und überraschendes – Resultat

    Eine kürzlich vom ZAAVV auf Telegram durchgeführte Umfrage, ob der Staat Menschenleben opfern dürfe, ergab ein klares Resultat. Fast 28’000 Personen stimmten wie folgt:

    Dieses Ergebnis ist auch überraschend, denn 2016 ergab ein TV-Experiment ein ganz anderes Bild:

    Ein Theaterstück des Autors und Strafverteidigers Ferdinand von Schirach sowie eine darauf aufbauende Fernsehverfilmung ging der Frage nach, ob man eine Passagiermaschine mit 164 Menschen an Bord abschießen dürfe, um 70.000 Leute zu retten.

    Ein Flugzeug, so das fiktive Szenario, war von islamistischen Terroristen entführt worden, die entschlossen schienen, es in ein voll besetztes Münchener Fußballstadion abstürzen zu lassen. Als es nicht gelingt, das entführte Flugzeug abzudrängen, entscheidet sich ein Bundeswehrmajor auf eigene Faust zum Abschuss.

    Richter: «Sie haben gegen den ausdrücklichen Befehl Ihres Vorgesetzten gehandelt.»
    Koch: «Ja, das habe ich.»
    Richter: «Warum?»
    Koch: «Weil ich es für richtig gehalten habe. Ich habe es nicht fertiggebracht, 70.000 Menschen sterben zu lassen.»

    Darf sich ein Einzelner oder auch der Staat anmaßen, eine solche Abwägung vorzunehmen? Darf er morden [und/oder Tote in Kauf nehmen], um noch mehr Tote zu verhindern?

    Mit einer Mehrheit von 86,9 Prozent entschieden sich eine unbekannte Zahl der Zuschauer in Deutschland im Rahmen der Abstimmung im Anschluss des Films für einen Freispruch des für den Abschuss verantwortlichen Piloten, 13,1 Prozent stimmten für einen Schuldspruch. Allerdings gab es hierbei technische Probleme: Die Internetseite war schwer erreichbar und die beiden Telefonnummern meist besetzt.[5] In Österreich stimmten Zuschauer ebenfalls mit 86,9 Prozent für einen Freispruch. In der Schweiz wurde der Pilot von 84 Prozent der Abstimmenden freigesprochen.

    Dezidiert anderer Meinung ist das Verfassungsgericht: Menschenleben dürfen in keinem Fall gegen Menschenleben aufgewogen werden, denn «die Würde des Menschen ist unantastbar».

    Über dieses kategorische Verbot setzte sich der Bundestag 2005 hinweg, indem er im Luftsicherheitsgesetz eine Abschussermächtigung verankerte. Ähnlich wie beim angestrebten Impfzwang maßten sich Politiker also das Recht an, eine Wertung von Menschenleben vorzunehmen. Sie waren bereit, Menschen zu opfern, und andere Menschen zu retten.

    Die beiden FDP-Politiker Gerhart Baum und Burkhard Hirsch reichten eine Verfassungsbeschwerde gegen das Luftsicherheitsgesetz ein, die das Bundesverfassungsgericht guthieß. Wörtlich führte es dabei aus: «Die Ermächtigung der Streitkräfte, gemäß § 14 Abs. 3 des Luftsicherheitsgesetzes durch unmittelbare Einwirkung mit Waffengewalt ein Luftfahrzeug abzuschießen, das gegen das Leben von Menschen eingesetzt werden soll, ist mit dem Recht auf Leben nach Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG in Verbindung mit der Menschenwürdegarantie des Art. 1 Abs. 1 GG nicht vereinbar, soweit davon tatunbeteiligte Menschen an Bord des Luftfahrzeugs betroffen werden.»

    Die Parallelen zum Impfzwang sind offensichtlich. Darum fordert das ZAAVV eine entsprechende juristische Beurteilung. Wer der Impfpflicht zustimmte, tastete die Menschenwürde nicht nur an, er war bereit, sie zu verletzen.

    Das gehört bestraft.

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  • Medienmitteilung: Strafanzeige gegen Unterstützer der Corona-Impfpflicht

    Medienmitteilung

    Strafanzeige gegen Unterstützer der Corona-Impfpflicht

    Wir stehen an einem entscheidenden Punkt, an dem die Wahrung der Menschenrechte und die Integrität unserer demokratischen Institutionen auf dem Spiel stehen. Im Folgenden findet ihr unsere offizielle Medienmitteilung zur bevorstehenden Strafanzeige gegen Unterstützer der Corona-Impfpflicht. Dies ist ein entscheidender Moment, und wir möchten, dass ihr alle Details kennt.

    Wer die Menschenwürde verletzt, gehört bestraft!

    Das Zentrum zur Aufarbeitung, Aufklärung, juristischen Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschheit aufgrund der Corona-Maßnahmen (ZAAVV) und verbündete Organisationen reichen am 10. Dezember 2023 bei der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe Strafanzeigen ein gegen Politiker, Minister, Richter und weitere Personen, die zur Einführung einer einrichtungsbezogenen Impfpflicht bzw. Impfpflicht für Angehörige der Bundeswehr beitrugen und sich damit mutmaßlich eines Verbrechens gegen die Menschheit gem. § 7 des Völkerstrafgesetzbuchs schuldig machten. Die Anzeigen werden am 10. Dezember 2023 bei der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe eingereicht und vor Ort im Rahmen einer grossen Medienkonferenz der Öffentlichkeit vorgestellt.

    Die vom Grundgesetz – in Artikel 1 – für unantastbar erklärte «Würde des Menschen» verbietet jegliches Aufwiegen und Werten von Menschenleben als dem höchsten Rechtsgut, das ein Staat zu schützen hat. Es ist darum unerheblich, wie viele Menschenleben durch die verschiedenen Massnahmen möglicherweise gerettet wurden. Der Staat darf keine generell-abstrakten Normen erlassen, wenn er dabei auch nur in Betracht zieht, dass durch deren Umsetzung Menschen an Leib und Leben zu Schaden kommen werden.

    Dass dieses Verbot kategorisch ist, also keine Ausnahmen zulässt, haben das Bundesverfassungsgericht und der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) mehrfach unmissverständlich klargemacht: So urteilte das BVerfG etwa im Fall «Gäfgen», dass «Methoden, die die Freiheit der Willensentschließung nach § 136 a StPO beeinträchtigen, verboten sind, weil sie gegen die Menschenwürde (Art. 1 Abs.1 Satz 1 Grundgesetz) verstoßen. Der EGMR fügte im gleichen Zusammenhang an, dass «unabhängig vom Verhalten des Betroffenen auch zur Rettung von Leben und selbst im Fall eines Notstandes für den gesamten Staat [eine Verletzung der Menschenwürde eines Einzelnen] nicht gerechtfertigt werden» könne. (EGMR Nr. 22978/05 (Große Kammer) – Urteil vom 1. Juni 2010 (Gäfgen vs. Deutschland)

    Bedeutsam ist in diesem Zusammenhang auch das Urteil des Ersten Senats vom 15. Februar 2006 – 1 BvR 357/05: «Die Ermächtigung der Streitkräfte durch unmittelbare Einwirkung mit Waffengewalt ein Luftfahrzeug abzuschießen, das gegen das Leben von Menschen eingesetzt werden soll, ist mit dem Recht auf Leben nach Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG in Verbindung mit der Menschenwürdegarantie des Art. 1 Abs. 1 GG nicht vereinbar, soweit davon tatunbeteiligte Menschen an Bord des Luftfahrzeugs betroffen werden.» Die Diskussion um das TV-Experiment «Terror» zeigten damals, warum solche Entscheide mit gutem Grund dem demokratischen Diskurs entzogen sind. Die Würde des Menschen ist unantastbar. Punkt. Wer sie als Repräsentant des Staates antastet, bewegt sich ausserhalb des Grundgesetzes und gehört bestraft.

    Mit Einführung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht und der Impfpflicht für Angehörige der Bundeswehr haben diejenigen, die diesem Gesetz oder Befehl zugestimmt haben, oder dies juristisch nicht verhindert haben, den systematischen und ausgedehnten Tod eines Teils der Zivilbevölkerung, die dieser Pflicht unterworfen waren und teilweise noch immer sind, billigend in Kauf genommen. Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner Entscheidung über die einrichtungsbezogene Impfflicht klargestellt (Beschluss vom 27. April 2022 – 1 BvR 2649/21, Rn. 225), dass das Paul-Ehrlich-Institut im Jahr 2021 bei 78 Verdachtsmeldungen, die einen Todesfall betrafen, einen ursächlichen Zusammenhang mit der Impfung als möglich oder wahrscheinlich bewertet hat. Eine Abwägung Leben gegen Leben steht aber gerade außerhalb des Werterahmens einer zivilisierten Gesellschaft und ist somit sowohl einer Beschlussfassung durch ein Parlament als auch einer Erlaubnis durch damit befasste Gerichte entzogen. Sowohl das Völkerstrafgesetzbuch als auch das Internationale Römische Statut stellen das staatliche Abweichen von diesem Werterahmen bewusst und ausdrücklich unter Strafe. 

    Es geht mit dieser Strafanzeige nicht nur um die Verfolgung und Durchsetzung juristischer Ansprüche im engeren Sinn. Mindestens so wichtig ist das damit verbundene Anstossen einer Diskussion in Medien und Öffentlichkeit, um eine Wiederholung ähnlicher Verbrechen gegen die Rechte und Freiheiten der Menschen zu verhindern.

    Liebe Leserinnen und Leser,
    wir setzen uns täglich dafür ein, die Menschenwürde und die Rechte der Bürgerinnen und Bürger zu schützen. Aber wir können das nicht alleine. Wir brauchen deine Unterstützung, um weiterhin wirksam agieren zu können. Wenn du unsere Arbeit wichtig findest und Teil dieser entscheidenden Mission sein möchtest, dann werde jetzt Fördermitglied.

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  • Leuchtturm ARD ORF SRG: Aktiv werden für eine neue Medienlandschaft

    Leuchtturm ARD ORF SRG: Aktiv werden für eine neue Medienlandschaft

     

    Nutzen wir unsere Chance.

    Die Zeit für Veränderung ist jetzt. Unsere Medienlandschaft ist in einem Zustand, der dringend einer Korrektur bedarf. Desinformation und unausgewogene Berichterstattung sind an der Tagesordnung. Wenn wir nicht jetzt handeln, wann dann?

     

    Was ist das Ziel der Aktion?

    Leuchtturm ARD hat eine klare Mission: Orientierung für alle durch transparente, ausgewogene und staatsferne Leit-Medien. Wie? Durch fairen Dialog auf Augenhöhe, erleichtert durch ein Web-Tool, das es jedem ermöglicht, international aktiv zu werden. Die Ziele sind klar definiert:

     

    • Lokale Events eintragen: Nutzen Sie das Web-Tool, um lokale Veranstaltungen zu teilen und die lokalen Leit-Medien einzuladen.

    • Adressen der Redaktionen sammeln: Auch alle lokalen Redaktionen können eingetragen werden.

    • Zum fairen Diskurs einladen: Es entsteht eine gemeinsame internationale Stimme, die ein Ende der Desinformationen fordert, um unsere weltweiten Konflikte ohne Gewalt an Runden Tischen lösen zu können.

     

    Warum unterstützt ZAAVV diese Aktion?

    ZAAVV steht für Transparenz, Gerechtigkeit und die Wahrung der Menschenrechte. Diese Aktion passt perfekt zu unserer Mission. Durch die Förderung eines ausgewogenen Diskurses können wir gemeinsam eine gerechtere Gesellschaft schaffen.

     

    Wie kann diese Aktion dem ZAAVV helfen?

    Indem wir die Medienlandschaft verändern, stärken wir die demokratischen Strukturen und schaffen eine Plattform und eine neue Ethik für ausgewogene Informationen. Dies ist ein Schritt in Richtung der Ziele, die ZAAVV verfolgt.

     

    Was sind die Vorteile des Web-Tool?

    Wir nutzen die Möglichkeiten weltweiter Kommunikation. Einfach und anonym. Keine Anmeldung erforderlich. Kostenlos. Ohne Aufwand. Nur öffentliche Daten ohne Sicherheitsrisiko. In nur wenigen Minuten können Sie aktiv werden und gemeinsam können wir einen echten Unterschied machen.

     

    Entdecken Sie das Potenzial des Web-Tools von Leuchtturm ARD und werden Sie Teil der Medienrevolution. Mit nur einem Klick öffnet sich die Tür zu einer neuen Ära der Kommunikation:

    Jetzt das Web-Tool erkunden -> https://lstu.fr/mediendialog

    In wenigen Schritten können Sie:

    • Lokale Events teilen: Machen Sie Ihre Veranstaltungen sichtbar und laden Sie die Medien ein.

    • Redaktionsadressen eintragen: Helfen Sie uns, ein Netzwerk engagierter Redaktionen aufzubauen.

    • Zum Dialog auffordern: Seien Sie die Stimme, die zu einem fairen und ausgewogenen Diskurs einlädt.

    Für eine detaillierte Anleitung, wie Sie das Tool nutzen können, bieten wir Ihnen zwei Optionen:

    • Unsere illustrierte Anleitung führt Sie durch jeden Klick – einfach und verständlich

    Schritt-für-Schritt PDF-Anleitung -> media/attachments/2023/11/06/how-to-medien-dialog-via-leuchtturm-ard.pdf

    • Bevorzugen Sie visuelles Lernen? Unser Video erklärt alles, was Sie wissen müssen

    7-Minuten Video-Tutorial -> https://youtu.be/3r9a4CODZ2U

    Haben Sie Fragen oder benötigen Unterstützung? Unser Team ist für Sie da:
    info@leuchtturmARD.de
    0151-5055 2062


    Machen Sie jetzt den ersten Schritt!

    Unterstützen Sie uns jetzt und werden Sie Fördermitglied, um die Medienlandschaft zu verändern! Jede Stimme zählt, und gemeinsam können wir eine Welt schaffen, in der die Wahrheit nicht nur gehört, sondern auch respektiert wird.

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  • ZAAVV | Das Systemversagen hält an

    Das Systemversagen hält an.

    Die übergriffige Staatsmacht bestätigt, was Rudolph Bauer ihr vorwirft. Das Zentrum zur Aufarbeitung, Aufklärung, juristischen Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschheit aufgrund der Corona-Maßnahmen (ZAAVV) verurteilt die Hausdurchsuchung beim Sozialwissenschaftler, Publizisten und Bildenden Künstler Prof. Dr. Rudolph Bauer aufs Schärfste.

    Es ist erschütternd, dass wesentliche Elemente unseres soeben 75 Jahre alt gewordenen Grundgesetzes von einer immer hemmungsloser agierenden Staatsmacht aus rein politischen Gründen mit Füßen getreten werden. Die Regierenden scheinen vergessen zu haben, dass ihre vornehmste Aufgabe darin besteht, die Rechte und Freiheiten der Bürgerinnen und Bürger zu schützen.

    Ganz bewusst ist Artikel 5 des Grundgesetzes so einfach gehalten, dass ihn auch ein durchschnittlich begabter Minister verstehen sollte: «Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.»

    Der gegen Prof. Dr. Rudolph Bauer erhobene Vorwurf, durch die faktische Gleichsetzung des menschenverachtenden Vorgehens im Nationalsozialismus mit den demokratisch legitimierten [Corona-]Maßnahmen verharmlose er in besonders verachtenswerter Weise die unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangenen Handlungen, fällt auf die Ankläger zurück. Mit ihrem unverhältnismäßigen Vorgehen bringen sie unzweideutig zum Ausdruck, wie wenig sie vom Geist des Grundgesetzes halten.

    Aufgeschreckt durch Videos und Zeugenaussagen über Polizeigewalt bei Berliner Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen übte der damalige UN-Sonderberichterstatter für Folter und erniedrigende Behandlung, Nils Melzer, bereits 2021 schwere Kritik an den deutschen Sicherheitsbehörden. Da es sich nicht um Einzelfälle handelte, sprach Melzer von einem «Systemversagen».

    Besonders besorgt zeigte sich der Menschenrechtsexperte über die Reaktion der Bundesregierung, die er als «bedenklich» qualifizierte. Nach Auffassung der Bundesregierung sei es beispielsweise verhältnismäßig gewesen, dass Polizisten einen nicht aggressiven Demonstranten vom Fahrrad stießen und auf den Boden warfen. «Die Wahrnehmung der Behörden, was verhältnismäßig ist, ist verzerrt», sagte Melzer.

    Dieser Einschätzung ist vollumfänglich zuzustimmen. Das bedeutet allerdings auch, dass der Schutz der Rechte und Freiheiten der Bürgerinnen und Bürger vor Übergriffen der Machthaber derzeit als nicht gewährleistet zu betrachten ist.

    Angesichts dieser Entwicklungen betont das ZAAVV seine entscheidende Rolle bei der Aufarbeitung, Aufklärung, juristischen Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschheit im Kontext der Corona-Maßnahmen. Wir laden alle Bürgerinnen und Bürger ein, sich über unsere Arbeit zu informieren und sich aktiv an der Wahrheitsfindung zu beteiligen. Erfahren Sie mehr auf unserer Webseite zaavv.com.

    Alle Informationen, wie Sie ZAAVV-Fördermitglied werden können, finden Sie unter folgendem Link: https://zaavv.com/de-de/foerderverein

  • ZAAVV | Warum die Aufarbeitung kommen wird

    Warum die Aufarbeitung kommen wird

    Übernommen von https://www.kanzlei-ralf-ludwig.de/warum-die-aufarbeitung-kommen-wird/

     

    Auch das Corona-Expertengremium der Bundesregierung hat – wie der Bundestag – mehrheitlich eine Aufarbeitung und eine Zusammenfassung („lessons learned“) der Erkenntnisse über die Corona-Maßnahmen abgelehnt. Das berichtet in einem aktuellen Bericht WELT-Online. Das Wegducken vor dem eigenen Versagen scheint in Mode zu sein, wird aber zugleich keinen Erfolg haben.
     
    In dem Onlineartikel, der erneut hinter einer Bezahlschranke steht, deckt die WELT ein erschreckendes Verhältnis der Mehrheit der Experten und des Bundesgesundheitsministers zu Grund- und Menschenrechten auf:
     
    „Auffällig an allen Expertenrats-Protokollen ist, dass Fragen, die die Öffentlichkeit am meisten bewegt haben, kaum thematisiert wurden. Darunter etwa: Wie konnte es sein, dass Deutschland mit Schulschließungen, Maskenpflicht für Kinder und 2G-Regeln härteste Maßnahmen verhängte und trotzdem nur mittelmäßig erfolgreich war? Warum wurde das Parlament bei wichtigen Entscheidungen übergangen, warum Grundrechte beschnitten? Wie konnte es passieren, dass Alte und Kranke in Heimen isoliert waren, dass in den Kliniken Sterbende allein in den Tod gehen mussten? Warum hielt Deutschland so lange an dem Glauben fest, es könne eine Herdenimmunität geben?“
     
    Ein Leser von WELT-Online kommentiert zutreffend:
     
    „Experten“ lehnen es ab, Bilanz darüber zu ziehen, wie Wissenschaft das Leben von Millionen Menschen tiefgreifend beeinflusst und begründete Gegenmeinungen unterdrückt hat.
    Statt wissenschaftlicher Ethik soll der Mantel des Schweigens über gravierende Fehleinschätzungen gelegt werden.
    Selbstgewissheit und Überheblichkeit dieses handverlesenen Gremiums sind nicht zu überbieten.
     

    Aufarbeitung nur aus der Mitte der Gesellschaft

    Aufarbeitung wird es nur aus der Mitte der Gesellschaft geben. Die Täter lehnen selbstverständlich ab, dass ihre Taten öffentlich werden.
    Warum Taten? Hat man nicht versucht, in einer Krisensituation Menschenleben zu retten?
    Wenn das tatsächlich versucht wurde, dann ist dieser Versuch gewaltig nach hinten losgegangen; tatsächlich wurden Menschen und Menschengruppen massiv geschädigt.
    Jetzt könnte man sagen: Aber so etwas, wie eine Pandemie in dem Ausmaß, wie die Corona-Pandemie, hat es doch noch nie gegeben. Wie sollten die verantwortlichen Politiker, Beamte, Richter usw. denn wissen, was richtig ist?
     
    Die Antwort ist simpel:
    Sie hätten das machen müssen, was bereits im Jahr 2016 auf einem Bioethik-Weltkongress in Berlin als Mindeststandard diskutiert wurde und von der WHO in einem Papier: „Leitfaden für den Umgang mit ethischen Fragen bei Ausbrüchen von Infektionskrankheiten“ festgehalten worden ist. 2016 wusste man noch, dass die Einschränkung von individuellen Grundrechten nur unter ganz engen, extrem gut informierten und stufenweise umzusetzenden Maßnahmen überhaupt mit der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und den Grundrechten in Übereinstimmung zu bringen ist.
     

    Der Schutz des Individuums vor staatlichen Maßnahmen ist besonders zu beachten

    Es sollte demjenigen, der bei einem Anderen gegen dessen Willen eine diagnostische, therapeutische oder präventive Maßnahme durchführen will, obliegen, nachzuweisen, dass der erwartete Nutzen für die öffentliche Gesundheit es rechtfertigt, sich über die Entscheidung des Einzelnen hinwegzusetzen.
     
    Das Bundesverfassungsgericht hat statt eines Nachweises (in jedem einzelnen Fall) einen Einschätzungsspielraum des Gesetzgebers erfunden, der letztlich in der völligen Suspendierung individueller Grundrechte in ihrem Kern ohne jeglichen individuellen Rechtsschutz mündete.
     
    Keine Behörde musste nachweisen und kein Gericht hat einen Nachweis dafür verlangt, dass der erwartete Nutzen der angeordneten Maßnahmen für die öffentliche Gesundheit überhaupt vorhanden war. Es reichte die bloße Behauptung (mit Verweis auf das Robert-Koch-Institut). Dafür wurde aber die Beweislast, dass diese Behauptung es rechtfertigt, sich über die individuelle Entscheidung des Einzelnen hinwegzusetzen, umgekehrt, und der Einzelne musste plötzlich beweisen, dass von ihm keine Gefahr ausging, wenn er sich an diese Maßnahmen – wie sinnlos auch immer – nicht hielt.
     
    Aufkündigung des freiheitlichen Grundkonsens
     
    Diese Umkehr der Bioethik-Regeln kann nicht einfach unter den Tisch gekehrt werden. Insbesondere kann nicht akzeptiert werden, dass noch immer Menschen verurteilt werden, die sich an diese Regeln nicht gehalten haben. Nimmt man die Leitlinien der WHO und die Veröffentlichungen des Weltkongresses der Bioethiker ernst, dann ist offensichtlich, was seit März 2020 falsch gelaufen ist. Das ist auch nicht eine Kleinigkeit, das ist die Aufkündigung des konstitutiven Grundkonsens unserer freiheitlichen Welt, die sich nach den schrecklichen Erfahrungen des 20. Jahrhunderts bewusst auf den Vorrang der individuellen Freiheit in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte geeinigt hat.
     
    Es besteht für mich kein Zweifel, dass wir als Gesellschaft uns jeden Tag diesem Grundkonsens wieder annähern. Ist der Nebel der Massenhysterie verflogen, wird der Blick auf die angerichtete Katastrophe klarer. Grundsätzlich tendiert die Menschheit an sich zum Schutz der individuellen Rechte vor kollektivem Wahn. Und je offensichtlicher wird, dass die Maßnahmen wahnhaft waren und gerade nicht einer Verstandeslogik gefolgt sind (jedenfalls nicht aus medizin-wissenschaftlicher oder bioethischer Sicht), umso mehr wird sich die Mehrheit der Menschen dafür interessieren aus welchen Gründen eine Handvoll Entscheidungsträger – ohne geringsten Nachweis für die Notwendigkeit – die individuellen Freiheiten derart eingeschränkt haben.
     

    Die Täter jeden Tag an ihre Taten erinnern

    Es ist unsere Aufgabe als Zivilgesellschaft, die Täter jeden Tag immer wieder an ihre Taten zu erinnern. Zugleich jeden Tag deutlich zu machen, dass Verbrechen gegen die Menschheit (im Sinne des Römischen Statuts) nie verjähren. Die Täter werden darlegen und beweisen müssen, aufgrund welcher Erkenntnislage sie Menschen gezwungen haben, Masken zu tragen, aufgrund welcher Grundlage alte Menschen einsam verstorben sind, warum Menschen ihre Jobs verloren haben, die sich nicht haben Impfen lassen, warum Kinder massiv psychisch geschädigt worden sind…
     
    Am Ende wird auch das Bundesverfassungsgericht sich nicht mehr schützend vor die Täter stellen können. Denn die Verfahren gegen die Täter werden vor internationalen Strafgerichten geführt. Wir haben das Zentrum zur Aufarbeitung, Aufklärung, juristischen Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschheit aufgrund der Corona-Maßnahmen (ZAAVV) gegründet, damit diese notwendige Aufarbeitung nachhaltig vorangetrieben wird. Alle Menschenrechtsorganisationen, die sich kritisch zu Wort hätten melden können, sind entweder vom Staat direkt eingerichtet, von diesem finanziert oder von staatsnahen Stiftungen finanziert oder getragen. Nur eine staatsferne Menschenrechtsorganisation aus der Mitte der Gesellschaft wird diese Aufarbeitung voranbringen. Es wird ein langer Weg. Die staatlichen Organisationen haben für sich entschieden, die Menschen nicht einmal im Nachhinein an den Gründen für ihre Entscheidungen teilhaben zu lassen. Deshalb ist es unsere Pflicht für eine menschliche Gesellschaft der Zukunft diese Aufgabe in die eigene Hand zu nehmen.

    Alle Informationen, wie Sie ZAAVV-Fördermitglied werden können, finden Sie unter folgendem Link: https://zaavv.com/de-de/foerderverein